07.06.2019 12:55 |

Trotz hoher Auslastung

Rechnungshof kritisiert erneut Schubhaftzentrum

Seit der Eröffnung vor fünf Jahren steht das Schubhaftzentrum Vordernberg in der Steiermark im Zentrum von Kritik, vor allem aufgrund der lange Zeit geringen Auslastung. Im Vorjahr lag sie nun aber bei 74 Prozent, wie ein neuer Rechnungshofbericht zeigt. Es fehlt jedoch ein Konzept, wie mit einer möglichen sinkenden Auslastung umzugehen wäre.

Im Vordernberger Anhaltezentrum werden Menschen, die aus Österreich abgeschoben werden, untergebracht. Etwas mehr als 200 Personen haben Platz. In den zwei Jahren nach der Eröffnung lag die Auslastung nur bei maximal 18 Prozent.

Drei Viertel des Zentrums ausgelastet
2016 gab’s einen eher vernichtenden Rechnungshofbericht, nun wurde neuerlich geprüft. Das Ergebnis: Im Vorjahr lag die Auslastung bereits bei rund 74 Prozent. Auch in absoluten Zahlen ist die Steigerung deutlich: 2015 waren österreichweit im Schnitt 52 Schubhäftlinge pro Tag untergebracht, drei Jahre später 363.

Zudem wurden in den vergangenen drei Jahren - auch dank verbesserter Rückkehrberatung - 83 Prozent aller Schubhäftlinge tatsächlich abgeschoben. Davor lag die Quote bei 62 Prozent.

Konzept und Daten fehlen
Dennoch ist der Rechnungshof auch weiter nicht zufrieden, einige Empfehlungen hat das Innenministerium nicht umgesetzt. So fehlen weiter „zuverlässige und aussagekräftige Daten über die Kosten der Schubhaft“. Ebenfalls nicht vorhanden ist ein Konzept, was mit dem großen Gebäude in Vordernberg passiert, falls die Auslastung wieder sinkt.

„Warnung“ der FPÖ
Genau das befürchten - der Wahlkampf lässt grüßen - die steirischen Freiheitlichen bei einer möglichen ÖVP-SPÖ- oder ÖVP-Grüne-NEOS-Bundesregierung. 

„Es ist zu befürchten, dass dann das Schubhaftzentrum in Vordernberg bald wieder nahezu leer stehen würde. Ohne freiheitliche Asylpolitik wäre die konsequente Abschiebepraxis in den vergangenen Monaten sicherlich nicht zustande gekommen“, sagt Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer.

Jakob Traby
Jakob Traby

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
2.-Liga-Überraschung
2:1! GAK stutzt Rieder „Wikingern“ die Hörner
Fußball National
Linzer „Krone“-Fest
Rocklegenden treffen auf Popstars und Schlager
Oberösterreich
200 Jobs betroffen
Tochterfirma insolvent: HTI-Konzern in Gefahr
Oberösterreich
„Krone“ dankt Helfern
„Ihr macht diese Welt um ein Stück besser!“
Steiermark
Verbal verunglimpft
Larsson trat zum 2. Mal bei Helsingborg zurück!
Fußball International
Fahrwerk gebrochen
Mega-Doppeldecker legt Bruchlandung hin
Oberösterreich
ÖVP, FPÖ & SPÖ einig
Durchschnittspensionisten: 30 Euro mehr ab 2020
Österreich
Steiermark Wetter
18° / 24°
leichter Regen
18° / 25°
bedeckt
19° / 25°
bedeckt
17° / 27°
stark bewölkt
15° / 22°
leichter Regen

Newsletter