Nach Frankreich
Jetzt plant auch Norwegen Ende der TV-Gebühren!
Bereits 2018 wurden sie in Dänemark abgeschafft, vor Kurzem zog Frankreich nach und jetzt überlegt auch Norwegen, die Rundfunkgebühren abzuschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk NRK mit Steuergeldern finanzieren. „Nachrichtenmedien haben einen Wert als demokratische Meinungsmacher, als Kontrollorgan für die Mächtigen und als Verwalter von Sprache, Kultur und gemeinsamer Identität“, sagte Kulturministerin Trine Skei Grande dazu. Es sei daher wichtig, dass der NRK ein starker öffentlich-rechtlicher Sender ohne Werbung bleibe.
Von dem neuen Steuermodell profitieren vor allem Menschen, die alleine leben. Die Norweger bezahlen bisher jährlich mehr als 300 Euro pro Haushalt an Rundfunk- und Fernsehgebühren. Die künftige Steuer soll rund 1700 norwegische Kronen (170 Euro) pro Person betragen. Eine Familie mit zwei Erwachsenen kommt damit ungefähr aufs Gleiche, Singles steigen günstiger aus. Die Steuer ist je nach Einkommen gestaffelt und muss ab dem 18. Lebensjahr bezahlt werden. Nach den Plänen der norwegischen Regierung wird die Rundfunkgebühr bis zum 1. Jänner 2020 abgeschafft.
Dänemark stellte drei Sender ein
In Dänemark wurde ein ähnliches Modell bereits 2018 eingeführt. Die liberal-konservative Regierung hatte beschlossen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukünftig mit Steuern aus dem allgemeinen Haushalt zu finanzieren, deren Höhe vom Einkommen abhängt. Zudem wurde das Rundfunk-Budget um ein Fünftel gekürzt und drei der bislang sechs öffentlich-rechtlichen Fernsehsender eingestellt, darunter ein Kulturkanal und ein Kindersender. In Schweden wurde per 1. Jänner 2019 ebenso die Rundfunkgebühr abgeschafft und durch ein Steuer-Modell ersetzt.
Auch Frankreich prüft derzeit die Streichung des Rundfunkbeitrags zwecks Entlastung der Steuerzahler. Die Rundfunkgebühr beträgt in Frankreich 139 Euro im Jahr pro Haushalt. Skeptisch über den Vorstoß äußerte sich Kulturminister Franck Riester. „Wir brauchen einen starken öffentlichen Rundfunk“, betonte er im Sender France Bleu. Es müsse deshalb eine Finanzierung geben, die die „Unabhängigkeit gegenüber der Politik“ sicherstelle. Im vergangenen Jahr brachte die Rundfunkgebühr 3,2 Milliarden Euro für öffentlich-rechtliche Sender wie die Gruppe France Televisions, Radio France und Arte ein.
Rückenwind für FPÖ-Forderung?
In Österreich fordert vor allem die mitregierende FPÖ die Abschaffung der ORF-Gebühren und ihren Ersatz durch die Finanzierung des ORF aus dem Budget. Die Frage ist heftig umstritten. Laut Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) soll ein neues ORF-Gesetz noch heuer beschlossen werden, in Kraft treten soll es Anfang 2020. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz warnte vergangene Woche einmal mehr vor einer Budgetfinanzierung des ORF. Einiges von dem, was medial kolportiert werde, sei geeignet, eine für den ORF „verheerende Wirkung“ zu entfalten, so Wrabetz. Medienexperten monieren zudem, dass eine Staatsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Senders die politische Einflussnahme auf den ORF massiv erhöhen würde.
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