Mo, 20. Mai 2019
29.03.2019 19:31

Bürger sparen 139 Euro

Frankreich diskutiert Aus für Rundfunkgebühren

In Frankreich ist eine Debatte um die Streichung der Rundfunkgebühren ausgebrochen: Steuerzahler sollen mit dieser Maßnahme entlastet werden. Die Franzosen zahlen derzeit 139 Euro Gebühr für TV- und Radioprogramme pro Jahr und Haushalt. Zum Vergleich: In Österreich zahlen Rundfunkkonsumenten rund 280 Euro - auch hierzulande gibt es Diskussionen, die Gebühren abzuschaffen.

Der jüngste Vorschlag kam von Frankreichs Budgetminister Gerald Darmanin. Nun soll geprüft werden, ob man die Gebühr kippen kann. Darmanin sagte dem Fernsehsender RMC, er habe Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Edouard Philippe die Abschaffung der Rundfunkgebühr vorgeschlagen, da diese „nur noch schwer vermittelbar“ sei. Er verwies darauf, dass die Abgabe derzeit an die Wohnsteuer für Mieter und Immobilienbesitzer geknüpft ist, die Macrons Regierung bis 2022 streichen will.

Rundfunkgebühr bringt jährlich 3,2 Milliarden Euro ein
Doch es gibt auch Gegner dieser Maßnahme: Skeptisch über den Vorstoß äußerte sich etwa Kulturminister Franck Riester. „Wir brauchen einen starken öffentlichen Rundfunk“, betonte er im Sender France Bleu. Es müsse deshalb eine Finanzierung geben, die die „Unabhängigkeit gegenüber der Politik“ sicherstelle. Im vergangenen Jahr brachte die Rundfunkgebühr 3,2 Milliarden Euro für öffentlich-rechtliche Sender wie die Gruppe France Télévisions, Radio France und Arte ein.

Rückenwind für FPÖ-Pläne?
Auch in Österreich wird derzeit intensiv darüber diskutiert, ob man die GIS-Gebühr abschaffen soll: Die FPÖ bereitete einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor, der auch Sparmaßnahmen und Personalveränderungen in den Chefetagen vorsieht - krone.at berichtete. Ob die Gebühren wirklich abgeschafft werden, hängt davon ab, ob auch der Koalitionspartner ÖVP zustimmt. Die aufgeflammte Debatte in Frankreich könnte den freiheitlichen Plänen Auftrieb verleihen.

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