Nach Drama um Bub (9)

Auch SPÖ für verpflichtenden Lkw-Abbiegeassistent

08.02.2019 13:06

Nach dem tragischen Lkw-Unfall in der vergangenen Woche, bei dem ein neunjähriger Radfahrer ums Leben kam, macht sich nun auch die SPÖ für eine verpflichtende Aufrüstung von Abbiegeassistenten stark. „Abbiegeassistenten könnten viele Unfälle dieser Art verhindern“, so Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Freitag auf Facebook.

„Ich bin selbst Mutter von zwei Töchtern und es bricht mir das Herz, davon zu hören“, spricht Rendi-Wagner den Eltern des verstorbenen Henry ihr Mitgefühl aus. Auch sie habe die Petition unterzeichnet, in der verpflichtende Abbiegeassistenten gefordert werden. Mehr als 30.000 Österreicher haben es ihr schon gleichgetan. Auch die Wirtschaftskammer sprach sich für eine derartige Aufrüstung von Lkw aus.

Leichtfried: „Sofort anfangen!“
Die SPÖ spricht sich für eine „substanzielle Förderung durch das Verkehrsministerium“ aus und fordert, „dass Österreich sofort anfangen soll, alle Lkw mit solchen Abbiegeassistenten auszurüsten“, wie der ehemalige Verkehrsminister Jörg Leichtfried sagte. Für ausländische Lkw, die nicht mit solchen Assistenten ausgestattet sind, solle es rechtliche Möglichkeiten für „Einfahr- und Durchfahrbeschränkungen“ geben.

Leichtfried spricht sich auch dafür aus, diesen Schritt nicht erst 2024 zu machen - dann tritt eine entsprechende EU-weite Vorschrift in Kraft - „sondern so früh wie möglich“ sämtliche Lkw aufzurüsten. Er hat für seinen Nachfolger im Verkehrsministerium, Norbert Hofer (FPÖ), auch einen Tipp parat, wie das umgesetzt werden könne: „Es braucht kein neues Gesetz, nicht einmal die Änderung in einem Gesetz. Das kann per Verordnung des Ministers umgesetzt werden.“

Pilotprojekt läuft noch bis Ende April
Leichtfried selbst hat schon im Februar 2017 als Verkehrsminister ein Pilotprojekt gestartet, bei dem ausgewählte Lkw und Busse mit Abbiegeassistenten ausgestattet werden.

Im Video: Dieses System wird aktuell vom Verkehrsministerium getestet

Anfangs war das Projekt nur für ein Jahr vorgesehen, es läuft allerdings noch immer. Wie das Verkehrsministerium erklärt, soll das Sicherheitssystem noch bis Ende April getestet werden.

Diskonter Hofer geht mit gutem Beispiel voran
Mit gutem Beispiel vorangehen will die Diskonter-Kette Hofer. Man habe sich „bereits im Herbst 2018 dazu entschlossen, alle Lkw, die für die Hofer-Flotte neu angeschafft werden, mit einem Abbiegeassistenten auszustatten“, wird auf der Website erklärt. „Mit dieser Maßnahme setzt sich der Diskonter für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer ein.“

Für die Initiatoren der Petition dürfte dies zwar ein Schritt in die richtige Richtung sein, ganz zufriedengeben wird man sich damit aber noch nicht. Schließlich wird die Aufrüstung aller Lkw gefordert.