Di, 20. November 2018

Schwarze Schafe

05.11.2018 06:00

12-Stunden-Tag: Höhere Strafen bei Verstoß?

Gut zwei Monate ist das neue Arbeitszeitgesetz, das den 12-Stunden-Tag erlaubt, in Kraft. Nachdem nun aufgeflogen ist, dass so mancher Arbeitgeber die Regelung missbraucht, um seine Angestellten „freiwillig“ zur Mehrarbeit zu zwingen, muss die Regelung repariert werden. Es könnte deutlich härtere Strafen bei Verstößen geben.

Zwei konkrete Fälle haben die Debatte wieder aufflammen lassen und die Regierung unter Druck gebracht. Die „Krone“ hat in der vergangenen Woche über eine Hilfsköchin berichtet, die gekündigt worden ist, weil sie nicht zwölf Stunden pro Tag arbeiten wollte.

Die „Salzburger Nachrichten“ beschrieben einen weiteren Vorfall: Ein großes Hotel in einem Wintersportort legte einem Bewerber einen Dienstvertrag vor, in dem dieser seine „ausdrückliche und freiwillige Bereitschaft“ zum 12-Stunden-Tag und zur 60-Stunden-Woche unterschreiben sollte.

Arbeitsinspektorat soll sich Fälle genau ansehen
Nun soll das Arbeitsinspektorat angewiesen werden, sich diese beiden Fälle genau anzusehen und sich über die Details zu informieren, betont ÖVP-Klubobmann August Wöginger gegenüber der „Krone“. Schwarze Schafe habe es immer gegeben, aber das Gesetz müsse eingehalten werden, so Wöginger. Erneut bietet er allen Betroffenen einen Gratisrechtsschutz durch den ÖVP-Klub an.

Geldbußen zwischen 72 und 1815 Euro
Aus dem Sozialministerium heißt es, dass nun überlegt werde, wie man das Gesetz nachschärfen könne. Eine Möglichkeit wären etwa härtere Strafen bei Verstößen. Derzeit werden Arbeitgeber, die das Gesetz nicht einhalten, die tägliche oder wöchentliche Arbeitszeit überziehen oder Ruhepausen nicht einhalten, mit Geldbußen in der Höhe von 72 bis 1815 Euro bestraft. Im Wiederholungsfall sind zwischen 145 und 1815 Euro zu zahlen. Das könnte nun erheblich teurer werden.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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