Di, 23. Oktober 2018

Für Kriegsflüchtlinge

09.10.2018 17:02

Salvini öffnet humanitäre Korridore nach Italien

„Bis vor vier Monaten waren wir Rassisten, jetzt ist das italienische Modell ein Vorbild.“ Mit diesen Worten hat Italiens Innenminister Matteo Salvini am Dienstag die Bestrebungen der EU kommentiert, die Außengrenzen stärker zu schützen und die illegale Einwanderung zu verhindern. Gleichzeitig gab der rechtspopulistische Politiker am Rande eines G6-Treffens (Teilnehmer waren Vertreter der sechs einwohnerstärksten EU-Länder, Anm.) zum Thema Migration und Terrorismus in Lyon bekannt, dass seine Regierung derzeit an der Eröffnung humanitärer Korridore arbeite. Über diese sollen Dutzende Frauen und Kinder auf der Flucht vor Krieg sicher per Flugzeug nach Italien gelangen.

Salvini erklärte, er arbeite bei diesem Vorhaben mit katholischen Gemeinschaften zusammen. „Ich rechne damit, dass ich bis Ende Oktober die ersten Frauen und Kinder auf dem Flughafen Rom-Fiumicino empfangen werde. Es handelt sich um Menschen, die aus Kriegsgebieten kommen und die Hilfe verdienen“, sagte der Lega-Chef.

Salvini betonte, dass beim G6-Treffen in Lyon über das australische Einwanderungsmodell diskutiert worden sei: „Das ist das Modell, an dem ich arbeite. Die EU-Minister wiederholen, dass Wirtschaftsmigranten nicht aufgenommen werden können. Die EU teilt unsere Ansichten. Nach Europa kann man nur gelangen, wenn man die Regeln respektiert“, sagte der Vizepremier.

Rom dementiert geplanten Abschiebeflug aus München
Während Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in Rom erwartet werden, wurde vom Innenministerium eine Meldung aus Deutschland dementiert, wonach am Donnerstag ein Charterflug mit Asylwerbern aus München eintreffen würde. Die italienische Zeitung „Corriere della Sera“ hatte am Sonntag über Pläne für einen deutschen Abschiebeflug mit 40 Migranten berichtet. Dieser werde am Donnerstag auf dem Flughafen Fiumicino erwartet. Deutsche Medien hatte zuvor berichtet, Bayern bereite für die kommenden Tage in Eigenregie eine Sammelabschiebung nach Italien vor - allerdings mit Unterstützung der deutschen Bundespolizei.

Laut Dublin-Regelung müssen Migranten dort einen Asylantrag stellen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Wenn Deutschland die Zahl der Rückführungen nach Italien erhöhen wolle - nach Angaben des italienischen Innenministeriums sind es derzeit 50 pro Monat -, brauche es ein bilaterales Abkommen. „Und das gibt es im Moment nicht“, erklärte Innenstaatssekretär Nicola Molteni.

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