Do, 13. Dezember 2018

Kein Rücktritt

16.07.2018 18:10

Juncker lehnt Vilimskys Forderung vehement ab

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker denkt nach der Aufregung um seinen torkelnden Auftritt beim NATO-Gipfel in der Vorwoche nicht daran, seinen Posten zu räumen. Er ließ am Montag über einen Sprecher ausrichten, dass er sein „Programm zu Ende führen“ werde. Zuletzt hatte sich FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky als besonders scharfer Kritiker des Kommissionschefs hervorgetan und den Rücktritt Junckers gefordert, damit dieser der EU einen „positiven Neustart ermöglicht“. Für Vilimsky ist der Befund klar: Der Luxemburger sei eindeutig betrunken gewesen und habe nicht an einem akuten Krampf gelitten.

Ein im Netz verbreitetes Video zeigt, dass Juncker bei der Aufstellung für das „Familienfoto“ vor dem NATO-Galadiner nicht auf das Podium steigen konnte (siehe Video unten). Er schwankte und wurde von mehreren Regierungschefs gestützt. Später gab es Bilder des EU-Kommissionschefs im Rollstuhl.

Junckers Sprecher erklärte am Montag, Ansprechpartner für die EU-Kommission sei die österreichische Regierung und „nicht Einzelpersonen“. Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe es aktuell keine Kontakte gegeben, zuletzt habe aber ein „produktives Treffen“ zwischen der EU-Kommission und der österreichischen Bundesregierung stattgefunden. Die EU-Kommission werde sich auch weiter für einen soliden und produktiven Austausch einsetzen. Österreich ist seit Anfang Juli bis Ende des Jahres EU-Ratsvorsitzender.

Kein Kommentar zur Causa aus dem Bundeskanzleramt
Aus dem Bundeskanzleramt hieß es am Montag auf APA-Anfrage erneut, dass man die Vilimsky-Aussagen nicht kommentieren wolle. Auch Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) betonte, sie sei beim EU-Außenministerrat am Montag in Brüssel darauf nicht angesprochen worden, „es ist in keinster Weise ein Thema“. Und: „Ich kommentiere das einfach nicht.“

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