Do, 13. Dezember 2018

Katias Kolumne

23.05.2018 11:55

Pilz: Ohne ihn geht es nicht, mit ihm auch nicht

Paukenschlag im Fall der mutmaßlichen sexuellen Belästigung durch Peter Pilz - die Ermittlungen wurden eingestellt, einer Rückkehr in die Politik stehe laut Pilz somit „nichts mehr im Wege“.

Ich bin weg - ich bin schon wieder da
Nun ist er also wieder da - allerdings mit einem Haken: Für Peter Pilz‘ Rückkehr müsste einer der Abgeordneten der Liste Pilz für das Polit-Urgestein im Parlament Platz machen. Nach seiner Ankündigung des Rücktritts im letzten Herbst war Martha Bißmann an seine Stelle nachgerückt. Reine „Platzhalterin“ möchte sie aber laut eigenen Angaben allerdings keine sein, auch sonst bietet derzeit keiner der infrage Kommenden dem Listengründer freiwillig seinen Platz im Hohen Haus an - zu prestigeträchtig (und gut bezahlt) ist die Position des Abgeordneten.

Egal, wie man Peter Pilz politisch gegenübersteht - seine Partei braucht ihn gerade mehr denn je, will sie nicht als linke Antwort auf das Team Stronach in die Geschichte eingehen. Seit dem pilzlosen Einzug in den Nationalrat taumelte diese nämlich eher kopflos durch das Parlament und wurde den vielversprechenden Erwartungen einer harten und kontrollierenden Oppositionsarbeit bislang nicht gerecht.

Video: Comeback von Peter Pilz

Ob die Forderung nach der Auswahlmöglichkeit eines „X“ bei der Geschlechtsangabe in staatlichen Formularen, sollte man sich weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zugehörig fühlen, oder der Antrag auf das Verbot zur privaten Haltung von Braunbären - die Liste Pilz verstand es vor allem, ihre Wähler mit durchaus kreativen, aber vielleicht weniger brennenden Ideen zu überraschen.

Opposition dringend gesucht
Gerade jetzt, wo sich die stärkste Oppositionspartei, die SPÖ, noch immer in ihrer posttraumatischen Selbstfindungsphase befindet und die NEOS mit der Etablierung einer neuen Parteichefin beschäftigt sind, ist der demokratiepolitische Bedarf nach einer professionellen Kontrollinstanz enorm. Und diese scheint es derzeit auch mit der Liste Pilz nicht zu geben.

Trotz der hohen Erwartungen an die Rückkehr von Pilz wird es allerdings schwer werden, die moralischen Restzweifel zu beseitigen. Der bittere Beigeschmack der Grapsch-Affäre wird ihn mit Sicherheit noch einige Zeit begleiten. Dass das Verfahren bloß deswegen eingestellt wird, weil die Hauptbetroffenen keine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilten haben, wird wohl kaum zur Reinwaschung reichen - insbesondere nicht beim Chefankläger der Nation. Ein Dilemma, das es möglichst bald im Sinne der 223.543 Wähler, die letztes Jahr der Liste Pilz ihre Stimme gegeben haben, aufzulösen gilt.

Katia Wagner, Kronen Zeitung

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