So, 19. August 2018

Es geht um Milliarden:

13.05.2018 15:01

Bei uns versickert zu viel Steuergeld!

Auf Einladung der Industriellenvereinigung referierte Budgetexperte Tobias Thomas, Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts EcoAustria, in Graz. Der Fachmann für öffentliche Finanzen und politische Ökonomie sieht budgetären Handlungsbedarf in der Steiermark: Das Spitals- und Pflegewesen gehört umgekrempelt!

Bereits vor drei Jahren hat EcoAustria in einer Studie für das Finanzministerium die Karten auf den Tisch gelegt - daran hat sich wenig geändert: Die Struktur des steirischen Haushalts weist einen starken Fokus auf Gesundheit, Pflege und öffentliche Versorgung auf, der Infrastrukturbereich spielt eine untergeordnete Rolle. Demnach sind in den letzten zehn Jahren die steirischen Landesausgaben für Soziales um 72 Prozent gestiegen. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum sind die Investitionen in den Straßenbau um rund 5 Prozent gesunken!

Schulklassen sind zu klein
Die Verbesserungsmöglichkeiten liegen auf der Hand. Es gibt zu viele Krankenbetten und eine zu geringe Auslastung der Spitäler, eine intransparente und teils verwirrende Finanzierung des Pflegewesens, „speziell in der Steiermark ein ungesundes Verhältnis zwischen stationärer und mobiler häuslicher Pflege“. Im Bildungsbereich sind die Schulklassen teils extrem klein - mehr als ein Viertel der steirischen Volksschulklassen hat weniger als 15 Schüler!

Allein in der Verwaltung der Länder und Gemeinden Österreichs gibt es laut Thomas ein Einsparungspotenzial von gut einer Milliarde Euro, wenn man sich immer an den besten Bundesländern misst - vor allem Tirol ist da sehr erfolgreich.

„Milliarden wirkungsvoller einsetzen“
Die IV Steiermark sieht sich durch die wissenschaftliche Arbeit bestätigt: „Wenn wir die Milliarden Euro des steirischen Landesbudgets wirkungsvoller einsetzen, können wir gleichzeitig Qualität in allen Bereichen aufrechthalten, ja sogar verbessern und gleichzeitig unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken“, resümiert Präsident Georg Knill.

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