Sa, 21. Juli 2018

Steuer-Affäre

04.02.2009 07:25

Daschle verzichtet auf Posten im Obama-Kabinett

Der Kandidat von US-Präsident Barack Obama für das Amt des Gesundheitsministers, Tom Daschle, hat seinen Verzicht erklärt. Dies teilte Obama am Dienstag in Washington mit. Der frühere Senator war in die Kritik geraten, weil er mehr als 100.000 Dollar Steuerschulden beim Finanzamt angehäuft hatte, die er erst nach seiner Nominierung für den Kabinettsposten beglich.

Obama sagte in einer Mitteilung, er akzeptiere die Entscheidung Daschles "mit Bedauern". "Tom hat einen Fehler gemacht, den er offen eingestanden hat", so der US-Präsident. Weder er noch Daschle hätten diesen Fehler entschuldigt. "Aber dieser Fehler und diese Entscheidung können das, was Tom für dieses Land gemacht hat - von seinen Jahren beim Militär bis zu den Jahrzehnten im öffentlichen Dienst - nicht schmälern."

Nach US-Medienberichten fielen die Steuerzahlungen für die Nutzung eines Wagens samt Chauffeur an, den ein Unternehmen Daschle zur Verfügung gestellt hatte. In einem Brief an den Finanzausschuss des Senats hatte sich Daschle am Montag entschuldigt. Er habe die Fehler "nicht absichtlich" gemacht, schrieb er.

Auch "Budget-Polizistin" zieht sich zurück
Zurückgezogen hat sich auch die als "Budget-Polizistin" nominierte Nancy Killefer. Sie führte in einem vom Weißen Haus am Dienstag veröffentlichten Schreiben ebenfalls Probleme mit der Steuer als Grund an. Es gehe um die Zahlung von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung. Die Top-Managerin und ehemalige Vize-Finanzministerin sollte die von Obama angekündigten Haushalts-Reformen in einem eigens geschaffenen Amt überwachen. Vor Daschle und Killefer war auch Obamas mittlerweile bestätigter Finanzminister Timothy Geithner wegen Steuersünden in die Schlagzeilen geraten.

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