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10.12.2016 - 06:40
Foto: APA/Helmut Fohringer

Euro- Grüne: Lunacek soll Parlamentschefin werden

24.06.2014, 21:32
Die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament hat am Dienstag die österreichische Europaabgeordnete Ulrike Lunacek als Kandidatin für das Amt der Parlamentspräsidentin nominiert. Die Wahl fiel einstimmig aus, teilten die österreichischen Grünen am Abend mit. Lunacek versteht ihre Kandidatur auch als "Zeichen gegen die sich abzeichnende große Koalition" in der EU.

"Meine Entscheidung, für das Amt der Parlamentspräsidentin zu kandidieren, wurde durch das Personalgeschacher der nationalen Regierungen ausgelöst", so die grüne Spitzenkandidatin des jüngsten EU- Wahlkampfs. Die Europaabgeordneten wollten und dürften keine Eingriffe in den demokratischen Prozess des Europäischen Parlaments dulden, so Lunacek, "das sind wir auch unseren Wählern schuldig".

Drohende große Koalition "aus Österreich nur allzu vertraut"

Ihre Kandidatur setze "auch ein Zeichen gegen die sich abzeichnende große Koalition und ihre absehbaren Auswirkungen, wie eine Lähmung des politischen Lebens und weniger Möglichkeiten, auch Positionen kleinerer Parteien in den demokratischen Entscheidungsprozess einfließen zu lassen", so Lunacek. "Die Situation ist mir aus Österreich nur allzu vertraut."

Die erste Runde der Wahl des Parlamentspräsidenten findet am kommenden Dienstag im Europäischen Parlament in Straßburg statt.

24.06.2014, 21:32
AG/red
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