Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
05.12.2016 - 15:03
Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Schönegger fasste eine bedingte Haftstrafe von neun Monaten aus.
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER

Schuldspruch für ÖVP- Abgeordneten Schönegger

07.06.2016, 16:39

Der steirische ÖVP- Nationalratsabgeordnete Bernd Schönegger ist am Dienstag im Wiener Straflandesgericht im Zusammenhang mit einer Zahlung von 120.000 Euro der Telekom Austria (TA) an die Volkspartei wegen Beitrags zur Untreue schuldig gesprochen worden. Der Schöffensenat verhängte über Schönegger neun Monate Haft, die dem Politiker unter Setzung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen wurden.

Schuldig gesprochen wurde auch Michael F., ein ehemaliger ÖVP- und späterer hochrangiger TA- Mitarbeiter, und eine ÖVP- nahe Werberin, die den Geldbetrag erhalten und für den Grazer Gemeinderatswahlkampf verwendet haben soll. Michael F. erhielt wegen Beteiligung an der Untreue drei Monate bedingt, die Werberin wegen Beteiligung an der Untreue und Begünstigung neun Monate auf Bewährung.

Die zwei ehemaligen eTel- Geschäftsführer - als unmittelbare Täter angeklagt - wurden mangels vorsätzlichen Handelns ebenso freigesprochen wie der ehemalige TA- Vorstand Rudolf Fischer. Bei Letztgenanntem ging der Senat davon aus, dass er "jemandem in der ÖVP", wie Richter Stefan Erdei sagte, die 120.000 Euro "mehr oder weniger zur freien Verfügung" versprochen hatte. Es gebe jedoch "keine ausreichenden Beweise", dass Fischer dabei an eine "verdeckte Finanzierung" und nicht an ein - strafloses - offizielles Sponsoring gedacht hatte, sagte Erdei.

07.06.2016, 16:39
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum