Neuwahlen

Ukraine: Präsident Poroschenko löste Parlament auf

Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine

(Bild: APA/EPA/JULIEN WARNAND)

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Montagabend das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Zuletzt war in dem Staat, in dem ein gewaltsamer Konflikt mit prorussischen Rebellen tobt, die Regierungskoalition wegen eines Streits über Reformvorhaben geplatzt.

"Ich habe entschieden, die Befugnisse der Parlaments vorzeitig zu beenden", erklärte Poroschenko am Montagabend zu seinem Dekret zur Auflösung der Obersten Rada.

Nach dem Gesetz müssen nun innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen abgehalten werden. Ein Sprecher des Präsidenten teilte mit, dass dies für den 26. Oktober vorgesehen sei.