Di, 23. Jänner 2018

Angst vor Angriffen

05.07.2017 12:32

Uniformverbot für Soldaten während G20-Gipfel

Je näher der G20-Gipfel in Hamburg rückt, desto intensiver werden die Sicherheitsvorkehrungen und die Sorge vor Ausschreitungen infolge der Proteste gegen die "Vertreter des kapitalistischen Systems", wie linksradikale Gruppen die G20 bezeichnen. Es werden rund 10.000 gewaltbereite Demonstranten aus ganz Europa erwartet. Zum Schutz vor Übergriffen ist nun ein Uniformverbot für Bundeswehrsoldaten erlassen worden, die auf dem Weg von der Kaserne nach Hause oder umgekehrt sind.

Jene Armeeangehörige, die die deutsche Polizei derzeit und vor allem während des am Freitag beginnenden Gipfels unterstützen, werden nach wie vor in Uniform auftreten dürfen, heißt es in einem Bericht von "Spiegel Online". Nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) besteht die Gefahr, dass einzelne Soldaten, die auf der Straße gesichtet werden, Ziel von Attacken sein könnten.

Ungeachtet der Warnung für die Soldaten seien auch Bundeswehr-Standorte, die von anderen Sicherheitskräften genutzt würden, "einer erhöhten Gefahr von Blockadeversuchen und spontanen Demonstrationen" ausgesetzt, heißt es in dem Ministeriumspapier weiter. Die Vorschriften gelten dem Bericht zufolge vom 5. bis zum 9. Juli.

Wasserwerfer-Einsatz gegen blockierende Demonstranten
Bereits am Dienstagabend gab es erste größere Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei. Nach Angaben einer Polizeisprecherin blockierten etwa 1000 Menschen eine Straßenkreuzung im Schanzenviertel im Stadtteil St. Pauli. Die Einsatzkräfte setzen demnach auch einen Wasserwerfer ein, um die Menge zu vertreiben. Aufforderungen zum Verlassen der Straße seien die Menschen zuvor nicht gefolgt. Gegen Mitternacht habe sich die Situation wieder beruhigt.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten stand bisher die Frage sogenannter Protest- und Übernachtungscamps. Aktivisten aus dem linken Spektrum wollen zentrale Zeltstädte errichten, wo sie während des Gipfels wohnen. Die Polizei verbietet das aus Sicherheitsgründen und hat entsprechende Verfügungen erlassen.

Erstes Treffen zwischen Putin und Trump
Die Staats- und Regierungschefs der G20 werden sich am hermetisch abgeriegelten Messegelände Hamburgs einer Vielzahl wirschaftlicher und politischer Themen widmen. Zu den aktuell brennendsten zählen das Weltklima, der Handel, der Ostukraine-Konflikt, der Syrien-Krieg und Nordkoreas Atomprogramm. Das mit Spannung erwartete erste Treffen von Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump soll nach Angaben aus Moskau am Freitag stattfinden.

Gabor Agardi
Redakteur
Gabor Agardi
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