Fr, 15. Dezember 2017

"Schwarz-Blau kommt"

01.06.2017 18:16

Hat die SPÖ den Kanzler schon so gut wie verloren?

Die Zeichen im Land stehen wohl auf Schwarz-Blau oder - je nachdem, wen man fragt - auf Blau-Schwarz. Dass die SPÖ nach der vorgezogenen Nationalratswahl im Oktober noch realistische Chancen auf eine Regierungsbeteiligung oder gar auf den Kanzler-Sessel hat, wird seit Wochen von vielen Insidern in Abrede gestellt. Nun erklärt auch Kanzler Christian Kern (SPÖ) gegenüber der "Krone": Die SPÖ sei so gut wie in Opposition.

Wie vor jeder Wahl in Österreich sind Koalitionsspekulationen verfrüht zum Thema geworden. Heuer scheint es allerdings tatsächlich eine relativ einfache Rechnung zu sein: Eine Zusammenarbeit der SPÖ mit den Grünen und den NEOS scheidet aus, weil die drei Parteien - geht man nach Umfragen - keine regierungsfähige Mehrheit schaffen werden. "Ebenso unwahrscheinlich ist ein neuerlicher rot-schwarzer Ehevertrag - denn damit würden sich beide Parteien lächerlich machen", heißt es in einer aktuellen "Krone"-Analyse.

"Kurz und Strache werden zusammenfinden"
Bleiben rechnerisch die Varianten Schwarz-Blau und Rot-Blau - und da pfeifen Spatzen von (Parteizentralen-)Dächern, "dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zusammenfinden werden". Alles eine "gmahte Wiesn" also? Nein, denn ganz will man die Hoffnung dann doch nicht aufgeben. Die SPÖ wolle nämlich - nach der Wahl und nach Verhandlungen mit der FPÖ - ihren Mitgliedern noch einen rot-blauen Pakt zur Abstimmung vorlegen, sagt man.

Kern: "Vorbereitungen auf Schwarz-Blau getroffen"
Der Kanzler selbst rechnet allerdings keineswegs mehr damit, dass es so weit kommen wird - er sieht den schwarz-blauen Pakt kommen, wie er am Mittwoch gegenüber der "Krone" bestätigte: "Ich gehe davon aus, dass die Herren Kurz und Strache bereits jetzt Vorbereitungen für Schwarz-Blau nach der Wahl getroffen haben. Zu vergleichen ist das mit dem Schüssel-Haider-Pakt aus dem Jahr 2000, der auch von langer Hand vorbereitet war."

"Kurz wird wochenlang Scheinverhandlungen führen"
Gegenüber krone.at hatten Insider bereits festgestellt, dass die SPÖ, selbst wenn sie ihr bestmögliches Ergebnis erreichen kann und Wahlsieger wird - mit mehr als 31 Prozent -, den Kanzler verlieren werde. Sebsatian Kurz werde wochenlang Scheinverhandlungen führen, bis er dann sage, dass "die große Koalition nur eine Fortsetzung des bekannten Stillstands und der Streiterei wäre".

Schwarz-Blau nach dem 15. Oktober 2017 hieße jedenfalls, dass die SPÖ wie bereits von 2000 bis 2006 in die Opposition müsste. Damals hatten die Sozialdemokraten unter Viktor Klima monatelang um die Gunst von ÖVP bzw. FPÖ gebuhlt - und wurden letztlich verlacht.

Martin Kallinger
Stv. Chefredakteur krone.at
Martin Kallinger
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