So, 19. November 2017

Von Trump besiegelt

24.01.2017 06:42

USA steigt aus TTP-Abkommen mit Pazifikstaaten aus

Die USA steigen aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP aus. Der neue US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Dekret. Er setzte damit eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen um. Trump hatte TTP als "Arbeitsplatzvernichter" bezeichnet und als "potenzielle Katastrophe für unser Land". Handelspartner wie Australien, Neuseeland und Japan wollen das Abkommen allerdings auch ohne die USA umsetzen, wie in der Nacht auf Dienstag bekannt wurde.

Den Ausstieg aus dem unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelten Abkommen mit elf Staaten bezeichnete Trump an seinem ersten offiziellen Arbeitstag als US-Präsident vor den Fernsehkameras im Oval Office als "großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter".

In der geplanten Freihandelszone sollten sich die USA mit Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zusammenschließen. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt - das Abkommen war auch als Gegengewicht zur Volksrepublik gedacht. Der Vertrag hätte eigentlich noch vor Ende der Amtszeit von Obama im Jänner vom Kongress in Washington ratifiziert werden sollen.

Neuer US-Außenminister weicht von Trump-Linie ab
Unlängst hatte der künftige US-Außenminister Rex Tillerson seinem Präsidenten in Sachen TTP noch widersprochen: "Ich lehne TPP nicht ab", sagte er. Er teile lediglich einige Ansichten Trumps "in Bezug darauf, ob die ausgehandelte Vereinbarung allen Interessen der USA am besten dient".

Handelspartner wollen TTP noch retten
Australien und Neuseeland wollen das Handelsabkommen TPP trotz des Ausstiegs der USA unter Trump noch retten. Der australische Handelsminister Steve Ciobo kündigte am Dienstag Gespräche mit den anderen beteiligten Staaten an. Sein neuseeländischer Kollege Todd McClay äußerste sich im gleichen Sinne.

Auch Japan hält trotz der Absage Trumps an TPP fest. Die Regierung in Tokio hoffe, die USA doch noch zum Umdenken bewegen zu können, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Jiji Press am Dienstag. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die "strategische und wirtschaftliche Bedeutung", die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Es sei wichtig, dass Japan und die USA weiter miteinander kommunizierten.

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