Mo, 20. November 2017

Nach Atomtest

30.11.2016 16:44

UNO verschärft erneut Sanktionen gegen Nordkorea

Der UNO-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen Nordkorea als Reaktion auf dessen jüngsten Atomtest verschärft. Das höchste UN-Gremium votierte am Mittwoch in New York einstimmig für die neuen Strafmaßnahmen. Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete die Resolution, die die sechste dieser Art seit 2006 ist, als "starken Schritt" in dem andauernden Konflikt.

Die Resolution sieht Exportverbote für die Metallrohstoffe Kupfer, Nickel, Silber und Zink vor. Der Export von Kohle und Eisen ist nur noch erlaubt, um der "Existenzsicherung" des nordkoreanischen Volkes zu dienen. Allein im Hinblick auf den Kohlehandel erwarten Beobachter einen Rückgang der Handelsumsätze um ein Viertel.

Im Hinblick auf Handel und Finanzen ist auch ein Kaufverbot von Hubschraubern aus Nordkorea für andere Staaten vorgesehen. Zudem wird die wohlhabende Elite des verarmten Landes ins Visier genommen: Teppiche im Wert von mehr als 500 US-Dollar (rund 470 Euro) sowie teures Geschirr aus Porzellan werden als Luxusgüter deklariert, die nicht nach Nordkorea verkauft werden dürfen. Schließlich sieht der Text weitere Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögen vor.

Sanktionen bisher ohne Wirkung
Anlass der Strafmaßnahmen war der fünfte und bisher größte Atomtest des Landes im September. Mit immer neuen Resolutionen will der Sicherheitsrat dem Regime in Pjöngjang die finanziellen Mittel entziehen, um benötigte Bauteile für die Entwicklung von Atomwaffen zu beschaffen. Allerdings haben sämtliche bisherigen Maßnahmen keinerlei Wirkung gezeigt.

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