Fr, 20. Oktober 2017

Schafft sie das?

29.08.2016 16:00

Merkel bleibt auf Kurs – und will erneut antreten

In der Flüchtlingspolitik tun sich in Deutschland neue Gräben innerhalb der schwarz-roten Koalition auf. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte ihren Kurs und wehrte sich gegen Kritik von SPD-Chef Sigmar Gabriel.

"Wir haben alles gemeinsam beschlossen", sagte Merkel im ARD-Sommerinterview und unterstrich einmal mehr: "Wir schaffen das." Vizekanzler und SPD-Chef Gabriel war vorher auf Distanz zu Merkel gegangen: "Es reicht nicht, ständig zu sagen, wir schaffen das. Vielmehr müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass wir das auch hinkriegen."

"Integrationsfähigkeit hat eine Obergrenze"
In Berlin verteidigte Gabriel am Sonntag die Forderung von CSU-Chef Horst Seehofer nach einer Obergrenze für die Flüchtlingsaufnahme. Er betonte, das Asylrecht kenne zwar keine Obergrenze - so wie Merkel es gesagt habe. Aber auch Seehofer habe recht. "Es gibt natürlich so etwas wie eine Obergrenze, das ist letztlich die Integrationsfähigkeit des Landes."

Merkel peilt vierte Amtszeit als Kanzlerin an
Obwohl laut jüngster Emnid-Umfrage jeder zweite Deutsche gegen eine vierte Amtszeit von Merkel ist, peilt die CDU-Chefin laut "Bild"-Zeitung genau dies an. Die CDU hat einfach keine anderen Kandidaten mehr.

Merkel will sich nach "Bild"-Informationen schon auf dem Bundesparteitag im Dezember als neue Kanzlerkandidatin der Union präsentieren. Dass CSU-Chef Seehofer eine solch deutlich frühe Verkündung der Kandidatur nicht gutheiße, sei bereits Thema eines Vier-Augen-Gesprächs mit Merkel gewesen.

Kommentar von Kurt Seinitz: Nur Seehofer kann Merkel stoppen
Nach zwölf Amtsjahren steht Angela Merkel vor der Kandidatur zur vierten Amtszeit. In der Partei kann ihr niemand die Kandidatur streitig machen. Alle wirklichen Schwergewichte hat Merkel virtuos weggebissen - das hatte sie von Kohl abgeschaut -, und Schäuble ist zu alt.

Allerdings: Die Kanzlerkandidatur ist ein Gemeinschaftswerk der Schwesterparteien CDU/CSU. Da hat auch CSU-Chef und Merkel-Kritiker Seehofer ein gewichtiges Wort mitzureden. Eine heikle Angelegenheit: Könnte er es selber machen wie einst - vergeblich - der Bayernlöwe Franz Josef Strauß? Auch bei Horst Seehofer macht das Alter nicht mehr mit.

Aber eines könnte der CSU-Chef: im Falle einer Parteirevolte gegen Merkel den Königsmacher spielen.

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