Di, 21. November 2017

Kern besucht Merkel

23.06.2016 15:03

Nach Flüchtlingsstreit: Alles wieder eitel Wonne

Wir haben beschlossen, wieder bestens miteinander auszukommen, lautet - in beiderseitigem Einverständnis - das Motto des Antrittsbesuches von Bundeskanzler Christian Kern bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel. Nach den Zwistigkeiten mit Berlin infolge der Schließung der Balkanroute durch Österreich und seine südöstlichen Nachbarstaaten soll wieder ein konstruktiver neuer Anfang gemacht werden.

Entsprechend freundlich der Empfang durch Merkel mit militärischen Ehren für Kern - eine Premiere für den neuen österreichischen Kanzler nach rund fünf Wochen im Amt. Zu besprechen gab es in der Folge genug, durchaus auch kontroversiell.

Keine Annäherung bei TTIP
Während Merkel etwa eine deklarierte Befürworterin der Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA, CETA und TTIP, ist, stellte Kern klar: "Das ist ein Thema, das größter Sensibilität bedarf. Und ich kann versprechen, die Abkommen werden nicht durch die Hintertür kommen."

Auch in der Flüchtlingsfrage sind die offiziellen Meinungen durchaus noch unterschiedlich, wobei man in Berlin mittlerweile im Stillen durchaus dankbar ist für die Schließung der Balkanroute. Nur laut sagen würde das niemand. Im Gegenteil: Offiziell heißt es in Berlin allen Ernstes, dass Kanzler Werner Faymann gehen musste, weil er Merkels Willkommenskurs verlassen hatte. Auch so kann man versuchen, sich Geschichte zurechtzudrehen. Offene Kritik am österreichischen Kurs gab es aber nicht mehr.

Weitere Themen waren natürlich das Brexit-Referendum und - im Zusammenhang damit - die Arbeitslosigkeit. Besonders der Schutz der österreichischen Industrie (etwa unserer Stahl- und Grundstoffbetriebe) - an dieser hängen als Zulieferer rund 60 Prozent der mittelständischen Unternehmen - vor der chinesischen Billigkonkurrenz lag Kern am Herzen. Da es Deutschland in diesem Punkt ähnlich geht, hofft der Bundeskanzler in Zukunft auf Unterstützung diverser geplanter Maßnahmen durch Merkel bei der EU in Brüssel.

Eine Erneuerung der Freundschaft also, allen Auffassungsunterschieden zum Trotz.

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