Do, 19. Oktober 2017

Pannen bei BP-Wahl

31.05.2016 11:38

„Schlampereifehler“: Schieder pocht auf Wahlreform

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder hat nach den Bekanntwerden neuer Pannen bei der Bundespräsidentenwahl die "vielen Schlampereifehler" kritisiert. Diese hätten zwar keine Auswirkungen auf den Wahlausgang, aber auf die Stimmung, sagte er am Dienstag. Das sei "ärgerlich", so Schieder, der auf eine Wahlreform pochte.

Der SP-Klubobmann sprach sich etwa für eine frühere Auszählung der Briefwahlstimmen aus. Weiters betonte er, dass es keinen Sinne mache, nur die Wahlordnung für die Bundespräsidentenwahl zu ändern. Es sollte nur einen Wahlablauf geben, egal ob bei der Nationalratswahl, der EU-Wahl oder der Präsidentenwahl.

Wahlreform soll noch heuer behandelt werden
Schieder rechnet damit, dass eine Wahlreform noch 2016 im Parlament behandelt wird. Kritik übte er auch an Parteienvertretern, die am Wahlsonntag nicht an der Wahlkommission teilgenommen hatten. Die Besetzung sollte vollständig sein.

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) ist ebenfalls für eine Reform. Wenn man sich anschaue, wie der Wahlausgang in den sozialen Netzwerken "missinterpretiert" werde, hielte sie es für klug, das Ganze auf "gescheite Beine" zu stellen. Für Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) wäre ein zentrales Wählerregister "im Zeitalter von Computern" sinnvoll.

Wahlkarten: Unregelmäßigkeiten bei Auszählung
Wie berichtet, tauchten in der Vorwoche  in drei Kärntner Bezirken und in einem steirischen Bezirk Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung von Wahlkartenstimmen auf. Am Montag berichteten dann die "Oberösterreichischen Nachrichten" von ähnlichen Vorfällen in zwei Gemeinden. In Helfenberg soll demnach der Bürgermeister drei Wahlzettel zerrissen haben, in Ahorn habe eine Frau nicht wählen können, da sie irrtümlich als Briefwählerin registriert gewesen sei.

Auch Kinder durften wählen
Eine weitere Panne passierte in einer Gemeinde in Niederösterreich. Dort dürften einige Jugendliche gewählt haben, die das gesetzliche Wahlalter von 16 Jahren noch nicht erreicht hatten. Diese Vorfälle reihen sich ein in eine Serie von Verdachtsmomenten, die derzeit die Manipulationsgerüchte rund um den hauchdünnen Sieg Alexander Van der Bellens nähren. Das Innenministerium erstattete vor wenigen Tagen Anzeige wegen der Unregelmäßigkeiten in Kärnten und der Steiermark  .

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