So, 19. November 2017

Von Fischer angelobt

17.05.2016 20:59

Ära Christian Kern jetzt offiziell besiegelt

Christian Kern ist am Dienstag um 17 Uhr von Bundespräsident Heinz Fischer als neuer Bundeskanzler angelobt worden. Mit den Worten "Ich gelobe" bestätigte der 50-Jährige die Gelöbnisformel. Damit ist der frühere ÖBB-Chef zwölfter Bundeskanzler der Zweiten Republik und der siebente von der SPÖ gestellte.

Fischer nannte die Aufgabe des neuen Bundeskanzlers eine "große und schöne, aber auch schwierige und verantwortungsvolle". Er verwies auch darauf, dass die Verfassung eine "gewollte Ausgewogenheit" zwischen dem Staatsoberhaupt und dem Regierungschef vorsehe. Der Bundespräsident sei nicht der Vorgesetzte der Bundeskanzlers - und umgekehrt.

Zur Angelobung begleitet wurde Kern von seiner Ehefrau Eveline Steinberger-Kern.

Mitterlehner von interimistischer Führung entbunden
Fischer entband auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner von der interimistischen Führung der Geschäfte der Bundesregierung. Der Bundespräsident dankte nicht nur dem ÖVP-Chef dafür, sondern auch dem in der Vorwoche zurückgetretenen Bundeskanzler Werner Faymann für dessen langjährige Tätigkeit.

Neues SPÖ-Regierungsteam steht
Am Dienstagvormittag hatte sich das SPÖ-Präsidium getroffen, zu Mittag war dann der Bundesparteivorstand am Zug, der Kern offiziell zum einzigen Parteichef-Kandidaten für den vorgezogenen Parteitag am 25. Juni ernannte.

Bereits nach der Präsidiumssitzung war offiziell bekannt gegeben worden, dass das neue SPÖ-Regierungsteam steht: Kern bestellte Sonja Hammerschmid zur neuen Bildungsministerin, Thomas Drozda zum Kanzleramtsminister, Jörg Leichtfried zum Infrastrukturminister und Muna Duzdar zur Staatssekretärin. Nach Kerns Angelobung wurden die vier designierten Regierungsmitglieder von Fischer zu einem Vorstellungsgespräch empfangen. Stellungnahmen gab es danach nicht.

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