Do, 14. Dezember 2017

Von OSZE überwacht

26.02.2015 16:48

Ukrainisches Militär begann Abzug schwerer Waffen

Die Umsetzung des Minsker Friedensplanes für die Ostukraine kommt nun langsam wieder in Gang. Nachdem am Dienstag die prorussischen Rebellen den Abzug schwerer Waffen aus der Konfliktregion im Donbass eingeleitet hatten, begann am Donnerstag die ukrainische Armee ebenfalls, ihre schweren Geschütze aus der Kampfzone zu verlegen, wie ein Armeesprecher mitteilte.

Mit diesem Schritt soll eine Pufferzone zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten entstehen. Die prowestliche Führung in Kiew hatte sich wegen der brüchigen Waffenruhe im Krisengebiet tagelang geweigert, ihre Geschütze - wie in Minsk vereinbart - aus der Kampfzone zu verlegen. Russland und der Westen hatten die Konfliktparteien mehrfach zum Abzug des Kriegsgeräts aufgefordert.

OSZE beklagt Zurückhalten wichtiger Informationen
Nachdem am Dienstag die Rebellen den ersten Schritt gewagt hatten, folgten am Donnerstag auch die Einheiten der ukrainischen Armee. Der Rückzug wird von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa überwacht. Mitarbeiter der OSZE-Mission werfen beiden Konfliktparteien vor, wichtige Informationen zurückzuhalten. So wisse man zu wenig über die Bewaffnung der beiden Seiten Bescheid.

"Wir müssen wissen, welche schweren Waffen beide Seiten haben, wo sie stehen und auf welchem Weg sie abgezogen werden", sagte Missionssprecher Michael Bociurkiw in Kiew. Gleichzeitig warnte er, dass es nach wie vor Gebiete gebe, die aufgrund der Sicherheitslage nicht begehbar seien.

Flüchtlinge kehren vermehrt wieder zurück
Unterdessen kehren seit Beginn der Waffenruhe Mitte Februar wieder vermehrt Flüchtlinge aus Russland in die Ostukraine zurück. Das sei verbunden mit "vermehrter Stabilität und Sicherheit in der Region", sagte der Leiter der OSZE-Mission, Paul Picard, am Donnerstag in Wien.

In die Ukraine zurückkehren würden laut dem Missionsleiter meist Menschen, deren Häuser intakt sind, die also nur vorübergehend vor dem Beschuss geflüchtet waren. Bewegungen in beide Richtungen gegengerechnet seien das etwa 185 Menschen täglich. Viele von ihnen berichteten, dass die Waffenruhe rund um Lugansk derzeit eingehalten werde, sagte Picard.

Grenzüberquerungen von uniformierten Personen
Laut Picard überquerten seit Oktober etwa 550 Männer und Frauen pro Woche die Grenze, die militärische Kleidung, allerdings keine Waffen trugen. Vereinzelt berichteten diese der OSZE, dass sie in der Ukraine mit Waffen versorgt und an einer grenznahen Schießanalage militärisches Training erhalten würden.

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