Mi, 22. November 2017

Wahlvorschläge fix

11.04.2014 18:13

EU-Wahl: Neun Listen und „Leer“ auf Stimmzettel

Bei der EU-Wahl am 25. Mai werden voraussichtlich neun Listen antreten - das ist neuer Rekord. Die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge ist am Freitag um 17 Uhr abgelaufen. Das Innenministerium hat danach in einer Aussendung bestätigt, dass auch die für einen Austritt Österreichs aus der Union werbende Liste "EU-STOP" einen Wahlvorschlag eingebracht hat. Weil Hans-Peter Martin nicht mehr antritt, wird es zudem erstmals einen leeren Listenplatz auf dem Stimmzettel geben.

Wahlvorschläge eingebracht haben demnach neben den Parlamentsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS auch das BZÖ, die "Reformkonservativen" (REKOS) sowie die Wahlplattform "Europa anders" (u.a. KPÖ und Piratenpartei) und eben EU-STOP. Das Team Stronach kandidiert nicht. Formal entschieden wird über die Zulassung der Wahlvorschläge in der Sitzung der Bundeswahlbehörde am 23. April, bei der auch über die Reihung der Parteien am Stimmzettel entschieden wird.

"Leer" statt Liste Hans-Peter Martin
Dabei wird es nach Angaben des Innenministeriums zu einer Premiere kommen: Erstmals wird zumindest ein Platz am Stimmzettel frei bleiben. Weil Hans-Peter Martin, der 2009 am dritten Platz gelandet war, nicht mehr antritt, wird nun am für die Liste 3 vorgesehenen Platz lediglich "leer" stehen. Den ersten Platz dürfte demnach die 2009 stimmenstärkste Partei, die ÖVP, erhalten, der zweite Platz am Stimmzettel steht demnach der SPÖ zu, der vierte der FPÖ und der fünfte den Grünen.

Der sechste Platz am Stimmzettel könnte an das BZÖ gehen, das bei der EU-Wahl 2009 noch fünftstärkste Partei war. Hier muss die Bundeswahlbehörde allerdings prüfen, ob es sich formal noch um dieselbe Partei handelt, hieß es im Innenministerium. Andernfalls bliebe auch der sechste Platz "leer". Jene Parteien, die bei der vorigen Wahl noch nicht kandidiert haben, werden am Ende des Stimmzettels nach dem Zeitpunkt des Einbringens gereiht: Also NEOS vor REKOS, "Europa anders" und EU-STOP.

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