Di, 12. Dezember 2017

Grünes Licht

17.12.2013 20:55

EU-Beitritt Serbiens wird ab 21. Jänner verhandelt

Die Europäische Union startet am 21. Jänner Beitrittsverhandlungen mit Serbien. Dies teilte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle am Dienstagabend auf Twitter mit. Die EU habe Reformen und Bemühungen zur Normalisierung mit dem Kosovo anerkannt, erklärte Füle.

Über das Datum entschieden am Dienstag die Außen- und Europaminister in Brüssel. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton den EU-Staaten hatte zuvor noch über die großen Fortschritte im Dialog zwischen Serbien und Kosovo berichtet. Serbien hat 2010 offiziell den Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt und ist seit 2012 offiziell EU-Kandidat. Die Entscheidung vom Dienstag sei "wichtig für die gesamte Region", sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt.

Als Startschuss für die Beitrittsgespräche einigte man sich in Brüssel auf den 21. Jänner, nachdem ein Versuch der litauischen EU-Ratspräsidentschaft, die Gespräche mit Belgrad noch vor Weihnachten zu eröffnen, nicht die notwendige Zustimmung aller EU-Staaten erhalten hatte. Vor allem Deutschland und Großbritannien seien auf der Bremse gestanden, hieß es in EU-Ratskreisen.

Widerstände gegen EU-Kandidatenstatus für Albanien
Für Albanien heißt es indes weiter warten. Die EU-Außenminister sprachen sich noch nicht für den von der EU-Kommission empfohlenen offiziellen EU-Kandidatenstatus für das Land aus. Füle teilte mit, der EU-Ministerrat habe einen "signifikanten Fortschritt" und "verstärkte Anstrengungen" der neuen albanischen Regierung festgestellt. Eine klare Perspektive zum EU-Kandidatenstatus soll es aber erst kommenden Juni geben.

Bildt erklärte vor der Sitzung, es gebe Widerstände von einigen EU-Staaten gegen einen EU-Kandidatenstatus für Albanien. Der Status sei auch nicht genau definiert und "bedeutet nicht sehr viel", merkte der schwedische Minister an. Jedenfalls habe "Albanien noch einen weiten Weg vor sich". Für einen Kandidatenstatus für Albanien setzen sich unter anderem Österreich und Kroatien ein. Diese Länder argumentierten, Albanien habe, wie von der EU gefordert, im Herbst freie und faire Wahlen abgehalten.

Neo-Außenminister Sebastian Kurz konnte wegen der Regierungserklärung noch nicht an dem EU-Ministerrat in Brüssel teilnehmen.

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