Sa, 16. Dezember 2017

Merkel unterlegen

27.09.2013 22:28

SPD-Kanzlerhoffnung Steinbrück wirft Handtuch

Der bei der deutschen Bundestagswahl am vergangenen Sonntag unterlegene SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (Bild) hat seinen Rückzug aus der ersten Reihe der Politik angekündigt. Er strebe kein Amt mehr in Partei und Bundestagsfraktion an, erklärte er am Freitagabend. Wenig später machte ein Kleiner Parteitag der SPD den Weg für Gespräche mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel frei.

"Meine Karriere wird ein geordnetes Ende finden", sagte der 66-Jährige laut Beteiligten bei einem nicht-öffentlichen SPD-Parteikonvent in Berlin vor 200 Delegierten. Steinbrück habe in einer bewegenden Rede die politische Verantwortung für das Wahlergebnis übernommen, hieß es.

Die SPD war am vergangenen Sonntag auf 25,7 Prozent der Stimmen gekommen. Steinbrück verfehlte damit sein Wahlziel einer rot-grünen Mehrheit. Sollte es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommen, wird Steinbrück nach Einschätzung aus der Partei daran noch beteiligt sein, ebenso wie an einem ersten Sondierungsgespräch. Sein Rückzug werde wohl erst auf dem Bundesparteitag Mitte November vollzogen.

SPD für Gespräche mit Merkels Union
Nur wenige Stunden vor Steinbrücks Ankündigung hatte der SPD-Vorstand sich für Sondierungsgespräche mit CDU und CSU über eine große Koalition ausgesprochen. In der Vorstandssitzung gab es keine Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Ein Kleiner Parteitag der SPD machte dann am Freitagabend den Weg frei für ein erstes Gespräch der Parteispitze mit der Union, um die Möglichkeit einer schwarz-roten Bundesregierung auszuloten.

Die etwa 200 Delegierten stimmten nach Angaben von Teilnehmern mit breiter Mehrheit für eine entsprechende Empfehlung des Parteivorstandes. Erst nach dem Sondierungsgespräch, das kommende Woche stattfinden könnte, soll über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden. Über einen Koalitionsvertrag soll erstmals am Ende ein Mitgliedervotum der etwa 470.000 SPD-Genossen stattfinden.

SPD-Mitglieder mehrheitlich gegen große Koalition
Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder lehnt einer aktuellen Forsa-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "stern" zufolge eine große Koalition ab. Wie das Portal "stern.de" am Freitag berichtete, wollen 65 Prozent der befragten SPD-Mitglieder nicht, dass ihre Partei ein Bündnis mit der Union eingeht. Bei den Funktionsträgern sei die Ablehnung mit 70 Prozent sogar noch größer. Nur 33 Prozent der SPD-Mitglieder fänden Schwarz-Rot demnach gut.

Ein anderes Bild ergab sich dagegen dem Bericht zufolge bei der Befragung von Anhängern der SPD, also auch Nicht-Mitgliedern. Von den befragten SPD-Wählern würden demnach 57 Prozent eine große Koalition begrüßen. Nur 40 Prozent sprachen sich dagegen aus. Auch andere Umfragen für ARD und ZDF hatten unter den SPD-Anhängern Mehrheiten für ein Bündnis von Union und SPD ergeben. Nach dem Willen der SPD-Spitze könnte letztlich aber eine Befragung der Mitglieder über eine Koalition entscheiden.

Forsa befragte am Mittwoch und Donnerstag für den "stern" 1.001 Wahlberechtigte, von denen am Sonntag 174 der SPD ihre Stimme gaben, sowie 926 repräsentativ ausgesuchte Mitglieder der SPD.

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