Fr, 24. November 2017

EU-Chef in Wien

04.04.2013 12:16

Jose Barroso: „Existenzielle Krise des Euro ist vorbei“

"Der Bestand der europäischen Gemeinschaftswährung ist nicht mehr gefährdet, die existenzielle Euro-Krise ist vorbei": Mit diesen sehr optimistischen Worten hat EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bei seinem Besuch in Wien am Donnerstag aufhorchen lassen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Werner Faymann sagte der Portugiese, dass in der Finanzkrise das Schlimmste überstanden sei.

"Vor einem Jahr wurde vom Ende des Euro gesprochen. Es gab kein Vertrauen der Investoren", so Barroso. Nun kehre das Vertrauen in die Gemeinschaftswährung zurück. Zwar gebe die wirtschaftliche Lage weiterhin Anlass zur Sorge, und in einigen EU-Staaten sei die soziale Lage "schrecklich", doch müsse man auf dem wiedergewonnenen Vertrauen von Konsumenten und Unternehmen aufbauen und Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit setzen. In diesem Zusammenhang strich Barroso auch die Notwendigkeit zur Budgetkonsolidierung hervor.

Mit Blick auf die schwindelerregenden Arbeitslosenzahlen in den Euro-Krisenstaaten betonte der Kommissionspräsident, dass "der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit eine der obersten Prioritäten hat". Daher sei er sehr froh, dass bei den jüngsten Budgetverhandlungen eine "europäische Jugendgarantie" vereinbart worden sei, wobei das österreichische Engagement "entscheidend" gewesen sei.

Österreich "eine Inspiration für andere Staaten"
"Das erfolgreiche österreichische Modell ist eine Inspiration für andere Staaten", betonte er. Faymann zeigte sich "stolz, dass unsere Ausbildungsgarantie dazu führt, dass 16-Jährige nicht auf der Straße stehen müssen".

Angesprochen auf die vergleichsweise bescheidene Dotierung des neuen Programms - sechs Milliarden Euro für einen Zeitraum von sieben Jahren - äußerte sich der Kanzler zuversichtlich, "dass man durch Rückflüsse diesen Betrag erheblich erhöht". Barroso sprach von einem "guten Anfang" und erwähnte die Möglichkeit, von den Mitgliedsstaaten nicht abgerufene Fördermittel aus anderen Bereichen für Arbeitsplatzprogramme umzuschichten. Dies sei schon in der jetzigen Finanzperiode betrieben worden.

Faymann will auf "berechenbarem Weg" bleiben
Faymann betonte, dass Österreich ein Interesse am Wohlergehen der anderen EU-Staaten habe. Wenn es "allen gut geht", dann sei dies nämlich auch für die exportorientierte heimische Wirtschaft gut. "Daher bleiben wir auf unserem berechenbaren Weg, dort, wo es notwendig ist, zusammenzustehen", betonte der Kanzler.

Barroso war am Mittwochabend von Prag nach Wien gereist. Vor dem Gespräch mit Bundeskanzler Faymann wurde er von Bundespräsident Heinz Fischer in der Präsidentschaftskanzlei zum Frühstück empfangen. Außerdem traf sich Barroso mit Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger.

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