Fr, 15. Dezember 2017

Mai-Offensive

21.04.2012 17:00

ÖVP vor großer Operation "Spindi reloaded"

Mit einer großen Mai-Offensive wagt die ÖVP den Befreiungsschlag. Noch drei Wochen bleiben Michael Spindelegger. Dann, am 14. Mai, will der Vizekanzler mit einem groß inszenierten Auftritt in der Wiener Hofburg an den Erfolg seines vorzeitig verglühten Vorgängers Josef Pröll anschließen. Daraufhin folgt eine aufwendige Kampagne. Die SPÖ ist schon in Lauerstellung.

Am zweiten Montag im Mai stellt sich der ÖVP-Chef vor die Wahl zwischen einer zukunftsweisenden Rede an die Nation oder vielleicht auch nur der üblichen Klage über die Lage.

Für Spindelegger und seine ÖVP geht es an diesem 14. Mai um viel. Deshalb wird diesmal nichts dem Zufall überlassen. Der hartgesottene Parteigeneral Hannes Rauch bereitet die Hofburg-Show daher seit Längerem schon generalstabsmäßig vor. Die bereits angelaufene Kampagne für mehr direkte Demokratie und Bürgerinitiativen soll nur ein Vorgeschmack auf die schwarze Welle sein, auf der Spindelegger zu besseren Umfragewerten surfen möchte. Mit diesem auch finanziell einigermaßen aufwendigen Zwischenwahlkampf samt flächendeckender Plakatkampagne wagt die Volkspartei den Befreiungsschlag aus der Korruptionsmalaise.

Große Erwartungen in "Spindi reloaded"
Die Operation "Spindi reloaded" soll auch frustrierte Funktionäre und die rapid schwindende Zahl von Parteisympathisanten motivieren. Zuletzt hatte ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf in diesem für eine Partei überlebensnotwendigen Bereich strategisch einiges versemmelt. Zur Strafe wird Kopf jetzt mit der Umsetzung des Demokratie-Pakets arbeitsmäßig zugedeckt. Damit bleibt ihm kaum noch Zeit, weiteren Schaden anzurichten.

Unter dem Slogan "Zukunft aus Tradition", mit dem auch Deutschlands Uhrenfabrik Junghans Zuverlässigkeit und Präzision verspricht, möchte sich die ÖVP bereits für den Wahlkampf im kommenden Jahr positionieren. Rauch versteht die Kampagne "keineswegs als eine intellektuell hochtrabende Aktion", sondern erwartet "eine Rückbesinnung auf die traditionellen Hausverstandswerte".

Dementsprechend finden sich auf den von einer nicht-österreichischen PR-Agentur (Motto: "Wir machen Werbung, die stolz macht") entworfenen Plakaten und Inseraten ausschließlich Begriffe wie "Respekt", "Ehrlichkeit", "Vernunft", "Freiheit", "Gastfreundschaft" und "Zuverlässigkeit". Sogar ein Star-Fotograf wurde eigens zu diesem Zweck eingeflogen, um Spindeleggers braves Gesicht ein wenig verwegener ins Licht zu rücken.

SPÖ ein wenig nervös, aber gewappnet
Die SPÖ-Spitze, seit Längerem vollkommen abgetaucht, um die ÖVP in ihren Problemen alleine schmoren zu lassen, verfolgt die Aktivitäten des Koalitionspartners mit nervösem Amüsement. Jedenfalls gehen in der sozialdemokratischen Kaderpartei die Meinungen zum neuen ÖVP-Thema der direkten Demokratie kreuz und quer. Aber immerhin diskutieren Politiker wieder einmal über Politik.

Der Kanzler wird sich den Plänen der ÖVP letztlich kaum verwehren können. Zumal Werner Faymann selbst immer Referenden für alles und jedes und oft gleich europaweit fordert. Daher schwenkt das Kanzlerteam schon vorsichtig in Richtung mehr direkte Demokratie. Allerdings hält Faymann die von der ÖVP aufgestellte Hürde von mehr als 600.000 Unterschriften für die neuen Bürgerinitiativen als bei Weitem zu hoch angesetzt.

Ohnehin wird es nicht lange dauern, bis die SPÖ von der ÖVP in Sachen direkte Demokratie den Wahrheitsbeweis einfordert. Das Aus für die Wehrpflicht, ein altes Lieblingsthema des Kanzlers, könnte demnächst wieder aufs Tapet gebracht werden. Gegenseitige Blockaden am Rande des großkoalitionären Stillstands sind damit wieder vorprogrammiert - 17 Monate lang bis zu den nächsten Wahlen.

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