So, 17. Dezember 2017

OLG muss entscheiden

10.04.2012 18:23

Zweiter BAWAG-Prozess ohne Elsner auf Anklagebank?

Wird Helmut Elsner bei dem Ende April beginnenden BAWAG-II-Verfahren wieder auf der Anklagebank sitzen? Diese Frage stellt sich nicht nur angesichts seines angegriffenen Gesundheitszustandes, sondern auch aus rechtlichen Gründen. Jetzt muss das Oberlandesgericht Wien über den heiklen Fall entscheiden.

Dass Helmut Elsner - er ist inzwischen fast 77 Jahre alt - wieder vor Gericht zitiert wird, daran ist ausschließlich die BAWAG "schuld". Die Staatsanwaltschaft Wien hatte nämlich auf eine weitere Strafverfolgung des Ex-Bankers verzichtet, vor allem deshalb, weil er ohnehin zur Höchststrafe von zehn Jahren verurteilt worden ist.

Anklage zu spät eingebracht
Die BAWAG brachte aber eine Ersatz- bzw. Subsidiaranklage ein, mit der sie vor allem um das in Elsners Gambit-Stiftung geparkte Geld kämpfen will. "Zur Wiedergutmachung des Schadens", wie es von Seiten der Bank hieß.

Doch dabei seien dem Geldinstitut rechtliche Fehler unterlaufen, ist Elsner-Verteidiger Tassilo Wallentin überzeugt und erhob jetzt Beschwerde gegen die Subsidiaranklage. Zum einen, so heißt es, habe die Bank diese zu spät eingebracht. Und außerdem würden hier Tatbestände wieder aufgegriffen, die laut Oberstem Gerichtshof bereits verjährt oder nicht mehr verfolgbar sind.

Zweites BAWAG-Verfahren beginnt am 25. April
Über die Beschwerde muss das Oberlandesgericht Wien entscheiden. Ob sich das bis zum 25. April ausgeht, ist fraglich, denn da beginnt jedenfalls das zweite BAWAG-Verfahren, bei dem gegen Wolfgang Flöttl, den früheren BAWAG-Aufsichtsratspräsidenten Günter Weninger, Ex-Generalsekretär Nakowitz und auch gegen die "kleinen Vorstände" neuerlich verhandelt wird.

In den nächsten Wochen muss auch ein Gutachter klären, ob Helmut Elsner weiterhin auf freiem Fuß bleibt. Mit Schrecken hatte der Ex-Banker erfahren, dass er möglicherweise an Tuberkulose leidet (siehe Infobox). Schon in dieser Woche seien weitere Lungenuntersuchungen geplant, berichtete Wallentin.

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