Mi, 23. Mai 2018

Offiziell anerkannt

16.09.2011 19:17

Libysche Rebellen verfügen nun über ein UN-Mandat

Die Vereinten Nationen haben den Übergangsrat in Libyen als neue Vertretung des Landes anerkannt. Die Vollversammlung der 193 Mitgliedsländer stimmte am Freitag mit großer Mehrheit dafür, das bisher vom Regime von Muammar al-Gadafi besetzte UN-Mandat auf die Rebellen zu übertragen.

Widerstände hatte es aus Südafrika und Lateinamerika gegeben - letztlich stimmten aber weit mehr als 100 Staaten für die Anerkennung des Übergangsrates. Dagegen votierten nur 17. Die UN-Botschaft wird seit fast einem halben Jahr von Gadafi-Gegnern dominiert.

Nach dem Sturz Gadafis plant der UN-Sicherheitsrat auch eine Lockerung der gegen Libyen verhängten Sanktionen. Nach Angaben von Diplomaten sollte das Gremium in New York noch am Freitag eine Resolution verabschieden, die unter anderem Strafmaßnahmen gegen den libyschen Öl- und Bankensektor aufhebt.

Die Milliardensummen, die wegen des gewaltsamen Vorgehens Gadafis gegen die damaligen Oppositionsbewegung im Februar und März eingefroren worden waren, sollen dem vorliegenden Resolutionsentwurf zufolge "so schnell wie möglich" dem libyschen Volk zur Verfügung gestellt werden.

Auch Waffenlieferungen dürften autorisiert werden
Der von Großbritannien eingebrachte Resolutionsentwurf autorisiert auch Waffenlieferungen und technische Unterstützung für die Übergangsregierung in Tripolis. Außerdem soll der Übergangsrat von einer UN-Mission bei der Vorbereitung von Wahlen und der Ausarbeitung einer Verfassung unterstützt werden. Die gegen Gadafi und seine Getreuen verhängten UN-Sanktionen sollen unterdessen bestehen bleiben. Der per Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gesuchte Ex-Machthaber befindet sich nach wie vor auf der Flucht.

In der kommenden Woche will US-Präsident Barack Obama den Chef des libyschen Übergangsrates, Mustafa Abdul Jalil, am Rande der UN-Generaldebatte treffen. Wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte, soll das Treffen am Dienstag in New York stattfinden. Obama wird demnach am Dienstag auch an einem Treffen der Libyen-Kontaktgruppe unter Leitung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon teilnehmen.

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