Bescheide "vergessen"

Behörden lassen die Bürger durch Pannen verzweifeln

(Bild: dpa/Michael Hanschke)

168 Salzburger haben sich im Vorjahr bei den Volksanwälten über die Behörden in Land und Gemeinden beschwert – das sind fast zehn Prozent weniger als im Jahr davor. Einige Pannen in den Ämtern sorgten aber dennoch für gehörigen Ärger, vor allem die endlose Verfahrensdauer ließ manchen Bürger in Salzburg verzweifeln.

Eine Panne der Halleiner Bezirkshauptmannschaft flog erst auf, als der Betroffene beim Höchstgericht eine Säumnisbeschwerde einlegte, weil der Akt so lange unerledigt geblieben war. Da stellte sich rasch heraus, was geschehen war: Der Unabhängige Verwaltungssenat Salzburg hatte den Fall entschieden und den gesamten Akt zurück in die BH gesendet – der noch nicht abgeschickte Bescheid war mit dabei. Die Halleiner glaubten, das wäre erledigt - und packten alles weg. Und der Bescheid wurde niemals zugestellt

Im Pongau gab es Klagen über laute Musik aus einem Lokal. Die BH St. Johann bat das Land um Lärmmessungen – die fanden schließlich erst sieben Monate später statt, obwohl die Bürger unter dem Lärm litten. Beim Bezirksgericht von Oberndorf wurde der Antrag gestellt, für zwei Kinder den Unterhalt zu erhöhen. Die Mutter brauchte das Geld – aber der Akt wurde erst nach acht Monaten erledigt. Begründung: Einer der Rechtspfleger fiel wegen Krankheit länger aus, die Kollegen waren überlastet und kamen mit der Arbeit nicht nach.

von Robert Redtenbacher, Kronen Zeitung