Mo, 21. Mai 2018

Nach Protestwelle

08.05.2018 14:52

ÖVP: Verwirrspiel um AUVA-Erhalt

Bleibt die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt AUVA doch erhalten? ÖVP-Landespolitiker und -Nationalratsabgeordnete scheinen sich überraschend darauf geeinigt zu haben. Weiters sollen die Landesstellen einer allfälligen neuen „Bundesgesundheitskasse“ autonom bleiben, hieß es in einem Medienbericht. Zumindest bezüglich der AUVA gab es am Dienstagabend eine Wortmeldung von Klubobmann August Wöginger, dass die kurz zuvor verkündete Einigung wohl doch nicht so fix ist: „Die Vereinbarung aus dem Regierungsprogramm zählt“, teilte er mit - und dort wird mit der Auflösung der AUVA gedroht.

Bis spät in die Nacht auf Dienstag hatten die ÖVP-Finanz- und Gesundheitsreferenten der Bundesländer mit ÖVP-Nationalratsabgeordneten in Wien beraten, wie orf.at am Dienstag berichtete. Hintergrund waren die zahlreichen Proteste, die FPÖ-Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein mit ihrer Ankündigung ausgelöst hatte, die AUVA auflösen zu wollen. Angedroht war dies allerdings schon im türkis-blauen Regierungsprogramm, sollte die AUVA erste finanzielle Einsparungen der 500-Millionen-Euro-Vorgabe nicht bis Jahresende schaffen.

Nun habe sich Hartinger-Kleins Koalitionspartner ÖVP auf Bundesebene intern darauf verständigt, dass bei der kommenden Reform der Sozialversicherungen die AUVA in jedem Fall erhalten bleiben müsse - sagte zumindest der Salzburger Gesundheitsreferent Christian Stöckl sagte laut ORF. Es sei ihm wichtig, dass man einheitlich für die Erhaltung der AUVA eintritt, „und es ist sehr wichtig, dass die künftigen Landesstellen der Bundesgesundheitskasse volle Finanzautonomie bekommen sollen. Und das Budget darf nicht unter das Niveau von 2018 fallen.“

Auch die Selbstverwaltung der Sozialversicherungen solle erhalten bleiben, müsse allerdings etwas schlanker gestaltet werden, hieß es laut dem Bericht bei der ÖVP. Wie die Reform aller Anstalten am Ende aussieht, hänge nun noch von den weiteren Verhandlungen ab.

Parlamentsklub legt sich gegen Länder quer
Aus Sicht der Bundes-ÖVP gibt es allerdings anscheinend noch keine Einigung innerhalb der Partei, die AUVA am Leben zu erhalten, wie es wenige Stunden später hieß: „Es zählt die Vereinbarung aus dem Regierungsprogramm“, ließ Klubobmann Wöginger schriftlich wissen. Laut dieser droht die Auflösung, sollte die AUVA erste finanzielle Einsparungen nicht bis Jahresende schaffen.

„Wir befinden uns mit dem Koalitionspartner und den Ländervertretern in guten Gesprächen. Ziel ist eine Zusammenlegung der Sozialversicherungen von 21 auf maximal fünf Träger. Basis der Verhandlungen bilden die Vereinbarungen im Regierungsübereinkommen. Uns geht es um eine schlanke und effiziente Struktur, damit mehr Leistungen bei den Patienten ankommen“, so Wöginger.

 krone.at
krone.at

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Sieg gegen die Schweiz
Schweden erobert WM-Titel im Penaltyschießen
Eishockey
Serie A
Inter holt letztes Champions-League-Ticket
Fußball International
Primera Division
Barcelona besiegt Sociedad bei Iniesta-Abschied
Fußball International
Nachwuchs-Fußball
Niederlande holt U17-EM-Titel im Elfmeterschießen
Fußball International
Innenverteidiger
Maresic verlängert bis 2020 bei Sturm Graz
Fußball National
Spieler der Saison
Valon Berisha versteht Zulj-Wahl nicht
Fußball National
Achter Masters-Triumph
Nadal nach Sieg in Rom wieder Nummer eins
Tennis

Für den Newsletter anmelden