Wütende Tiraden
Trump über Einwanderer: „Haben alle Aids“
Weil US-Präsident Donald Trump bei einem Treffen mit Spitzenmitarbeitern im Juni so wütend über die hohe Zahl von Immigranten gewesen war, hatte er sich offenbar ausfallend über bestimmte Ausländergruppen geäußert, wie jetzt bekannt wurde. Unter anderem habe er gesagt, dass Haitianer "alle Aids haben". Erst am Samstag wurde eine von Trump angeordnete Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge aus bestimmten muslimischen Ländern von einem US-Richter für ungültig erklärt.
Trump stürmte laut der "New York Times" mit einem Zettel voller Zahlen ins Oval Office, in dem sich unter anderem bereits sein Sicherheitsteam versammelt hatte. Freunde hätten ihn angerufen, um ihm zu sagen, dass er wie ein Idiot aussehe. Weil seit Jänner so viele Ausländer ein Einreisevisum bekommen hätten, werde sein Wahlkampfversprechen strikterer Regeln zum Gespött. Er habe dann Zahlen von dem Zettel mit Einreisestatistiken vorgelesen und sich zunächst über die Zahl von Zuwanderern aus Afghanistan ausgelassen, "einem Zufluchtsort für Terroristen".
Abfällige Bemerkungen über Zustrom von Immigranten
Aus Haiti seien 15.000 Menschen gekommen, sie "alle haben Aids", zitierte die Zeitung den Präsidenten weiter. Sie berief sich dabei auf einen Beamten, der an dem Treffen teilnahm und einen zweiten, der von einem Teilnehmer unterrichtet worden sei. Demnach äußerte sich Trump auch abfällig über den Zustrom von nigerianischen Immigranten. Wenn sie einmal die USA gesehen hätten, würden sie niemals "in ihre Hütten" in Afrika zurückkehren, sagte er den Schilderungen zufolge.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, bestritt, dass diese Äußerungen gefallen seien. Sowohl der damalige Heimatschutzminister John Kelly als auch Sicherheitsberater H.R. McMaster und Außenminister Rex Tillerson, die dabei gewesen seien, wiesen "diese empörenden Behauptungen" zurück, erklärte sie am Samstag.
Trumps Anordnung abgelehnt
Die von Trump angeordnete Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge aus bestimmten muslimischen Ländern wurde von einem US-Bundesrichter einstweilen für ungültig erklärt. James Robart wies die Behörden in seinem am Samstag ergangenen Urteil an, die Einreiseanträge von Ehepartnern und unverheirateten Kindern wieder zu bearbeiten und den Berechtigten die Einreise in die USA zu ermöglichen.
Die Aussetzung des Familiennachzugs habe für die beiden Betroffenen, über deren Fälle er urteilte, "irreparablen Schaden durch die Bundesbehörden" verursacht, schrieb der Richter aus Seattle in der Urteilsbegründung. "Die Familienangehörigen sehnen sich danach, wieder zusammenzukommen."
Regierung will wieder Flüchtlinge aufnehmen
Im Oktober war der von Trump angeordnete 120-tägige Stopp der Aufnahme von Flüchtlingen ausgelaufen. Die US-Regierung kündigte daraufhin an, wieder Flüchtlinge aufzunehmen - nahm davon aber elf sogenannte Hochrisiko-Länder aus. Die meisten von ihnen sind mehrheitlich muslimisch.
Das Urteil des Richters in Seattle betraf nun Familienangehörige von Flüchtlingen aus diesen Ländern, die bereits in den USA sind und ihre Familie nachholen wollen. Trump hatte nach Amtsantritt im Jänner mehrere Dekrete mit Einreisebeschränkungen erlassen. Die Anordnungen zogen zahlreiche Prozesse nach sich, immer wieder erklärten Gerichte einzelne Aspekte für unrechtmäßig.
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