Die Grundsätze der österreichischen Sozialdemokratie sind heute – gerade vor dem Hintergrund einer gescheiterten schwarz-grünen Regierung – aktueller denn je. Die Werte der Sozialdemokratie sind in den 150 Jahren trotz globaler Entwicklung die gleichen geblieben: soziale Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen, Solidarität, Demokratie und Freiheit. Das sind die elementaren Werte, an denen die österreichische Sozialdemokratie in den vergangenen 150 Jahren ihr politisches Handeln ausgerichtet hat. Das Erkämpfen des allgemeinen Wahlrechts für Frauen und Männer, der Acht-Stunden-Arbeitstag, später das Karenzgeld oder Gratisschulbücher und Schülerfreifahrt – es war immer die Sozialdemokratie die treibende Kraft dafür, dass sich die soziale Lage der Menschen in unserem Land stetig verbessert hat. Im Fokus sozialdemokratischer Politik sollte für die Zukunft ein gerechtes Steuersystem stehen, die Mindestsicherung als soziales Netz in einer solidarischen Gesellschaft sowie Gesundheit und Pflege. Maßnahmen, die zu gerechten Abgaben von Großkonzernen führen, sind dringend umzusetzen. Auch nach 150 Jahren gibt es für die Sozialdemokratie viele Aufgaben. Noch immer werden Menschen auf dem Arbeitsmarkt ausgebeutet. Der Existenzdruck wurde mit den Gesetzen aus der letzten schwarz-blauen Regierung, wie die Einführung der 60-Stunden-Woche, weiter verstärkt und sollte Warnung vor einer weiteren ÖVP/FPÖ-Regierung sein. Noch immer ist die Chance auf gute Bildung und Ausbildung nicht für alle gleich. Wichtig ist, dass die SPÖ zusammenhält und geschlossen ist, um ihre Werte für die Menschen umzusetzen. 150 Jahre SPÖ – faire, solidarische und menschliche Gesellschaft muss das Ziel sein!
Mag. Hans Rankl, St. Pölten
Erschienen am Di, 9.4.2024
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