Weniger Auslandseinsätze

Das finanzielle Desaster unseres Bundesheeres bekam Verteidigungsminister Thomas Starlinger unlängst hautnah mit, weil er mit seiner Delegation nach einem Truppenbesuch in Sarajewo mit einer Hercules-Transportmaschine wegen technischer Probleme den Rückflug nach Wien nicht antreten konnte. Die C-130 Hercules ist ein Flugzeug für vorwiegend militärische Transporte und verfügt über vier Turbo-Propeller-Triebwerke. Diese Maschine musste eingesetzt werden, weil die beiden übrigen Transportmaschinen der gleichen Type derzeit nicht einsatzbereit sind. Laut Starlinger müsste der jährliche Verteidigungsetat um rund 400 Millionen angehoben werden. Das wären dann vier oder fünf Milliarden für die nächsten zehn Jahre. Und sollte es bei den vier Milliarden bleiben, müsste trotzdem nebst anderen Einsparungen das Auslandsengagement von derzeit 1100 Soldaten auf rund 600 Soldaten vermindert werden. In dem Zusammenhang stellt sich die berechtigte Frage, warum das kleine Land Österreich in vorauseilendem Gehorsam im Rahmen des UN-Mandats so viel Kräfte stellen muss. Hier wäre bei der Personalreduktion großes Einsparungspotenzial vorhanden. Wie aus den Medien wiederholt zu entnehmen war, ist das Bundesheer durch den jahrelangen Sparkurs kaum mehr einsatzfähig. Laut Bundesverfassungsgesetz obliegt dem österreichischen Bundesheer die militärische Landesverteidigung. Damit haben die Verantwortungsträger in der Politik die Verpflichtung, dass auch die nötigen Mittel zielgerichtet zur Verfügung gestellt werden, damit das Bundesheer den gesetzlichen Auftrag erfüllen kann.