Visa-Affäre

Anklagen gegen Botschaftsmitarbeiter

In der so genannten Visa-Affäre, in der seit Jahren ermittelt wird, kommt es nun offenbar zu mehreren Anklagen. Wie das ORF-Radio im Morgenjournal vom Montagmorgen berichtete, werden sich im Fall der Botschaft in Budapest sieben Botschaftsmitarbeiter und Unternehmer vor Gericht verantworten müssen. Die Vorwürfe: Amtsmissbrauch, Schlepperei, kriminelle Vereinigung.

"Das Außenministerium hat größtes Interesse an der raschen und umfassenden Aufklärung aller Vorwürfe in Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Vergabe von Visa an österreichischen Vertretungsbehörden." Das betonte Außenamts-Generalsekretär Johannes Kyrle am Montag.

Das ORF-Morgenjournal hatte zuvor berichtet, dass sich im Fall der Botschaft in Budapest sieben Botschaftsmitarbeiter und Unternehmer vor Gericht verantworten müssten. Kyrle verwies auf die intensive Zusammenarbeit seines Ministeriums mit dem Innenressort und den Justizbehörden. Man habe "das allergrößte Interesse, dass die schwarzen Schafe möglichst schnell von den weißen getrennt werden".

Von den österreichischen Vertretungsbehörden werden jährlich rund 400.000 Visa ausgestellt - "in der überwältigenden Anzahl der Fälle korrekt und ohne Probleme", so Kyrle. Daher begrüße er das Vorgehen der Justiz und hoffe, dass - so strafrechtlich belangbare Handlungen vorliegen - diese so schnell wie möglich geahndet würden, so der Generalsekretär weiter.

Kyrle unterstrich zudem, dass nach Bekanntwerden des Verdachts auf Unregelmäßigkeiten bei der Visa-Vergabe von Außenministerin Plassnik entschieden Maßnahmen ergriffen worden seien, sowohl in personeller Hinsicht als auch mittels der Einsetzung einer unabhängigen Visa- Kommission unter der Leitung des ehemaligen Außenministers Peter Jankowitsch (im Kabinett Vranitzky I).

Symbolbild