Alle gegen Norbert

Minister Darabos muss ordentlich einstecken

Das Thema Eurofighter hat auch am Mittwoch zu politischen Reibereien, ja fast schon einer kleinen Schlammschlacht geführt. SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos hatte dabei am meisten einzustecken. Übte er vormittags noch Kritik an den vom Finanzministerium geschwärzten Eurofighter-Akten und wünschte sich mehr Transparenz, so kamen gegen Mittag die Antworten postwendend: Die ÖVP-Fraktionsvorsitzende im U-Ausschuss, Maria Fekter, bezeichnete den Minister als „total überfordert“ und das BZÖ brachte einen Misstrauensantrag gegen ihn im Parlament ein. Und es sieht so aus, als müsste der Verteidigungsminister weiterhin einstecken.

Darabos bleibt hartnäckig beim Eurofighter-Liefertermin im November: „Die Betriebsfähigkeit der Flugzeuge ist laut den Informationen, die wir vom Pentagon haben, erst im November gegeben.“

„Krypto-Schlüssel“ notwendig
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind für den Betrieb der Flugzeuge nicht nur die Lizenzen bzw. Freigaben für die Verwendung der Eurofighter-Software aus den USA nötig, sondern zusätzlich noch Geräte wie der so genannte „Krypto-Schlüssel“ für die Verschlüsselung der Kommunikation und entsprechendes Aufsichtspersonal.

ÖVP-Geschnatter über Darabos
Demgegenüber meinte Fekter in Anspielung auf Berichte, wonach die Lizenzen schon im Mai geliefert werden, Darabos wisse in Sachen fehlende Software-Lizenzen „offenbar nicht, was in seinem Ressort vorgeht“. ÖVP-Wehrsprecher Murauer, der Darabos vor zwei Tagen als „Sicherheitsrisiko“ bezeichnet hatte, forderte erneut die Veröffentlichung des Koziol-Gutachtens. Darabos müsse „endlich für Klarheit und Transparenz beim Eurofighter sorgen“, so Murauer.

Scheibner: Darabos ermöglicht Angriff
Das BZÖ brachte unterdessen im Ministerrat den zweiten Misstrauensantrag in zwei Tagen ein, diesmal gegen Darabos. Vize-Klubchef Scheibner begründete dies unter anderem damit, dass Darabos die Eurofighter erst im November und nicht schon im Mai oder Juni übernehmen will. „Er gefährdet somit vorsätzlich die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres und ermöglicht Dritten die Souveränitätsverletzung bzw. im schlimmsten Fall einen Angriff“, kritisiert Scheibner.