Mo, 22. April 2019
07.12.2017 21:01

Parteitagsbeschluss

SPD: Grünes Licht für Gespräche mit Union

Der SPD-Parteitag hat grünes Licht für die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union über eine Zusammenarbeit bei der Regierungsbildung gegeben. Der Antrag der Parteiführung wurde mit einigen Änderungen mit großer Mehrheit gebilligt. Neu ist, dass über eine etwaige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im kommenden Jahr auf jeden Fall ein Sonderparteitag entscheiden muss. Wenig später wurde Martin Schulz mit knapp 82 Prozent als Parteivorsitzender wiedergewählt.

Zuvor hatte Schulz vor den Delegierten für Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel geworben. "Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen", sagte er.

Es gebe keinen Automatismus in irgendeine Richtung: "Für dieses Vorgehen gebe ich euch meine Garantie." Schulz unterstrich die Forderungen seiner Partei für eine Stärkung der Europäischen Union und zur Zukunft der Arbeit. Er schlug vor, bis zum Jahr 2025 Vereinigte Staaten von Europa zu schaffen. Die Jungsozialisten warben dafür, eine große Koalition auszuschließen und ernteten dafür großen Applaus.

"Jamaika"-Koalition "verantwortungslos an die Wand gefahren"
Union, FDP und Grünen warf Schulz vor, sie hätten "in verantwortungsloser Weise" die Verhandlungen über eine "Jamaika"-Koalition "an die Wand gefahren". Nun sei die SPD gefordert. Dabei gehe es nicht um die Frage: große Koalition oder nicht, nicht um Minderheitsregierung, "Kenia"-Koalition oder Neuwahl. Es gehe vielmehr um die Frage, wie die SPD ihrer Verantwortung gerecht werde. "Daher lasst uns zuerst sehen, welche Inhalte wir durchsetzen können, und lasst uns dann entscheiden, in welcher Form wir dies tun", bat Schulz, der zum Ende seiner Rede lang anhaltenden Beifall erhielt.

Union erwartet "harte Verhandlungen" mit SPD
CDU und CSU begrüßten das Votum des SPD-Parteitags für Gespräche über eine Regierungsbildung. "Es werden harte Verhandlungen, aber klar ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung", betonte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Donnerstagabend.

Nach dem Abbruch der Verhandlungen über eine "Jamaika"-Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Liberalen ist eine erneute große Koalition die einzige Option - neben einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Merkel, bei der sich die Union für jede Entscheidung im Bundestag Mehrheiten suchen müsste.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Bauchfett
„Rettungsringe“ als Risiko
Gesund & Fit
Opfer traumatisiert
„Große psychische Brutalität“ bei Home Invasion
Niederösterreich
Klingt Microsoft gut?
Surface Headphones: 400-Euro-Kopfhörer im Test
Elektronik
Video für Feuerwehr
PSG feiert den Meistertitel in Notre-Dame-Trikots
Fußball International
Hier im Video
Jubel in Turin! So feierten Juve-Fans den Titel
Fußball International
Sturm-Coach knallhart
Mählich: „Es fehlt uns an Ordnung und Kreativität“
Fußball National
Nur Bulls souverän
Kapfenberg und Oberwart setzen sich durch
Sport-Mix
Kabinen-Party im Video
PAOK Saloniki nach 34 Jahren wieder Meister
Fußball International
Die Tore im Video
Hattrick! Benzema schreibt bei Real Geschichte
Fußball International
Pleite für Arsenal
Liverpool schießt sich an Spitze und hilft „Hasi“
Fußball International
Gegen den LASK
Doppelpack von Monschein rettet Austria das Remis
Fußball International

Newsletter