Mi, 18. Juli 2018

SPÖ in Turbulenzen

29.07.2017 16:45

Suche nach Verrätern im innersten Kreis der Partei

Die Serie schlechter Nachrichten für die SPÖ-Spitze reißt nicht ab. Mit Ausnahme des ORF, der sich in dezenter Zurückhaltung übt, müssen Bundeskanzler Christian Kern und sein Team eine ungewöhnliche Reihe negativer Bewertungen in den Medien registrieren. Parallel wird den Sozialdemokraten ein erneuter Abwärtstrend in aktuellen Umfragen bescheinigt. Und nachdem zuletzt Details aus vertraulichen Strategierunden durchgesickert sind, wird im innersten Kreis der Partei nach möglichen Verrätern gesucht.

Besonders bitter hat man im SPÖ-Wahlkampfteam auf die Titelgeschichte des neuen "profil" reagiert. Das der Sozialdemokratie früher durchaus freundlich gesinnte Nachrichtenmagazin kleidet ihr vernichtendes Urteil über Kerns Erfolgsaussichten auf der ersten Seite mit großen Lettern in die Frage: "Ist die Wahl schon entschieden?" Daneben ist zu lesen, dass "schon ein Wunder geschehen müsste", damit sich Kanzler Kern noch aus dem Dilemma retten kann.

In überragender Größe wird dabei ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz als kommender Wahlsieger dargestellt. Eine Annahme, die auf der jüngsten "profil"-Meinungsumfrage basiert. Demnach käme die ÖVP derzeit auf 33 Prozent, die SPÖ nur noch auf 26, die FPÖ auf 22 Prozent.

In Kanzlerfrage führt Sebastian Kurz ganz klar
Damit nicht genug. Herausforderer Kurz hat nach dieser neuesten Umfrage auch in der Kanzlerfrage seinen Vorsprung auf bereits 37 Prozent ausbauen können. Hingegen ist der Kanzler-Wert von Amtsinhaber Kern auf deutlich dahinter liegende 25 Prozent abgesackt. Selbst langjährige Wegbegleiter und Freunde des Kanzlers gehen nun auf Distanz. Der Biograf und zeitweilige Berater Kerns, der linke Publizist Robert Misik, schreibt etwa: "SPÖ baut Rückstand aus. Na, wundert mich grad nicht."

Die Enttäuschung einiger Weggefährten Kerns wird unter anderem darauf zurückgeführt, dass der SPÖ-Chef seine Sicherheitspolitik nach einer längeren Phase der Unklarheit nun deutlich mehr an der Linie des überaus populären Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil orientiert. In dieser Position bestärkt hat Kern vor allem der mit der israelischen Lage stark vertraute Kanzler-Berater Tal Silberstein.

Weitere Veränderungen auf höheren Ebenen?
Silberstein wird nachgesagt, dass er eine noch stärkere Rolle im inneren Kreis als Vertrauter Kerns zugeteilt bekommen hat. Silberstein war auch bei einer kleinen Gesprächsrunde am Freitag in Salzburg anwesend. Dass Details aus dieser Sitzung prompt an die Öffentlichkeit geraten sind, sorgt in der kleinen Kanzler-Runde für erneute Verunsicherung. Auf höchster Ebene wird nun der Verräter in den eigenen Reihen gesucht.

Intern soll deshalb schon über weitere personelle Konsequenzen nachgedacht worden sein. Dabei ist auch von durchaus höheren Ebenen in der Partei die Rede gewesen. Irritationen hatte in der SPÖ schon die Idee ausgelöst, Politik-Berater Stefan Petzner in den inneren Kanzler-Kreis zu holen.

Petzner wird von Teilen der SPÖ-Spitze als "guter Mann" bezeichnet und genießt das Vertrauen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler. Petzner zur "Krone": "Ich bin mir sicher, dass Christian Kern gewinnen kann und hätte auch einen Plan, wie."

Kronen Zeitung/krone.at

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