Di, 11. Dezember 2018

Journalist im Recht

21.06.2017 16:32

Skinhead-Reportage kostet FPÖ 17.000 Euro

Der Fall um den ORF-Journalisten Ed Moschitz gegen die FPÖ könnte nach jahrelangem Hin und Her nun abgeschlossen sein: Das Oberlandesgericht Wien hat die Berufung der Freiheitlichen gegen die Entscheidung des Erstgerichts aufgehoben - die Entschädigung für Moschitz wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung wurde auf 17.000 Euro erhöht. Dem Reporter war von der FPÖ vorgeworfen worden, in einer Reportage Skinheads zu Neonazi-Parolen animiert zu haben.

Im Jahr 2010 wurde die Reportage ausgestrahlt, die im Anschluss mehrmals die Gerichte beschäftigte. In der Sendung "Am Schauplatz" waren junge Skinheads zu sehen, die sich bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ zu Neonazi-Sagern hinreißen ließen. Der Vorwurf der FPÖ: Der Journalist habe die Akteure zu diesen strafrechtlich relevanten Aussagen angestiftet.

Gericht erhöhte Entschädigungssumme
Das Ersturteil fiel zugunsten der FPÖ aus, das Oberlandesgericht Wien hob es jedoch auf. Daraufhin wurde die Causa am Landesgericht Wien erneut verhandelt und Moschitz bekam recht: Der Richter sah den Wahrheitsbeweis für die Behauptungen der FPÖ nicht erbracht. Dem schloss sich das OLG am Mittwoch an. Zugleich gab es der Berufung von Moschitz recht und erhöhte die Entschädigungssumme.

Moschitz: "Jetzt ist Sommmmmmerrr!"
Ed Moschitz freute sich auf Facebook über das Urteil. "Irgendwie glaub ich es ja selbst noch nicht, dass die jetzt alles blechen müssen", ließ er ein wenig Schadenfreude durchblicken. Berechnungen zufolge soll der FPÖ ein Schaden von 100.000 Euro entstanden sein, so der Journalist. "Jetzt ist Sommmmmmerrr!"

FPÖ: "Unerfreulicher" Prozessausgang
Die FPÖ bezeichnete den Ausgang des Verfahrens als "unerfreulich". Johannes Hübner, dessen Kanzlei die Partei in der Causa bei Gericht vertrat, erklärte, dass man nun eher keine weiteren rechtlichen Schritte mehr ergreifen werde. Man nehme die Entscheidung - "so bedauerlich sie auch für uns ist" - zur Kenntnis.

Miriam Krammer
Miriam Krammer

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