Pannen, Untergriffe

Wahlkampf um Hofburg wird immer peinlicher

05.09.2016 15:14

Weniger als vier Wochen bis zur zweiten Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer und dem grün-unabhängigen Kandidaten Alexander Van der Bellen, und die Wahlkampf-Peinlichkeiten überschlagen sich: Abgesehen von Briefwahl-Schlampereien hagelt es Unterstellungen und Retourkutschen.

Begonnen hatte es schon am Wochenende, als FPÖ-Wahlkampfstratege Herbert Kickl Van der Bellen anlässlich der Airpower-Flugshow anpöbelte: Er erinnerte an frühere Forderungen des Professors in Sachen Demontage des Heeres und schimpfte, dass das Airpower-Spektakel "bestenfalls mit Papierfliegern hätte stattfinden können". Kickl über Van der Bellen: "Dass er jetzt bei der Airpower 2016 Piloten die Hand schüttelt, beweist erneut seine politische Biegsamkeit."

Riesenwirbel dann umgekehrt um ein ebenso peinlich anmutendes Inserat, bezahlt vom Industriellen Hans Peter Haselsteiner, in dem FPÖ-Kandidat Hofer unterstellt wird, als Bundespräsident den Austritt Österreichs aus der EU betreiben und damit Massenarbeitslosigkeit in Österreich auslösen zu wollen.

Breitseite von Kickl auf den ORF
"Befeuert" wurden diese Unterstellungen vom ORF, der in seinen TV- und Radionachrichten dem Thema, Norbert Hofer betreibe EU-Austritt und Arbeitslosigkeit, großen Raum widmete. Dazu die Retourkutsche von FPÖ-General Kickl: "Dieselbe Truppe, die Wrabetz dazu verholfen hat, den strammen Linkskurs beim ORF fortzusetzen, marschiert nun geschlossen gegen den FPÖ-Kandidaten Hofer."

Kickl spielt damit darauf an, dass Van-der-Bellen-Geldgeber Haselsteiner als Stiftungsrat Alexander Wrabetz bei dessen Wiederwahl unterstützt hat. Angeblich hat es dafür auch üppige ORF-Berichte über die Haselsteiner-Festspiele in Erl gegeben. Kickl allgemein über die Inseraten-Kampagne: "Ein absoluter Schwachsinn - nichts davon ist wahr."

Kommentar von Peter Gnam: Der Präsident politisch zahnlos?
Was wurde nicht schon alles über das Amt des Bundespräsidenten gelästert: Zu reden hat er nix - er ist quasi politisch zahnlos; viel unterschreiben muss er, was ihm vom Parlament an Gesetzesbeschlüssen vorgelegt wird; bei Staatsbesuchen darf er viele Hände schütteln; kosten tut er dafür eine Menge Geld und die Pension ist auch nicht ohne; wozu brauch ma den?

Tatsächlich läuft diese Debatte über die Notwendigkeit des Mannes in der Hofburg schon eine Ewigkeit - und jetzt wird sie durch einen von Pannen, schmutzigen Unterstellungen und Retourkutschen gezeichneten Wahlkampf nur noch intensiver geführt werden.

Natürlich haben wir gerade jetzt andere, viel wichtigere Probleme. Wie etwa die Sorge, dass uns das Flüchtlingsproblem über den Kopf wächst. Doch wer nach außen hin an der Spitze des Staates steht, kann uns deshalb nicht völlig egal sein.

Schade nur, dass im Vorfeld dieser zweiten Stichwahl damit begonnen worden ist, den jeweils anderen Kandidaten mit Schmutz zu bewerfen. Das hängt - wer immer am 2. Oktober die Nase vorn hat - dem Sieger nach.