Annulliert

Wahlen in Thailand für ungültig erklärt

Das thailändische Verfassungsgericht hat die Parlamentswahl von Anfang April für ungültig erklärt und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Zur Begründung hieß es am Montag, die Abstimmung sei nicht vorschriftsgemäß abgehalten worden. Das Parlament trat bisher nicht zusammen, weil durch einen Oppositionsboykott der Wahl vom 2. April nicht alle Abgeordnetenmandate besetzt werden konnten.

Auch zwei Nachwahlen hatten keine Lösung der politischen Krise gebracht. Die neuerliche Abstimmung soll nun im Laufe des Jahres stattfinden, hieß es.

Die Opposition war der Wahl aus Protest gegen Regierungschef Thaksin Shinawatra ferngeblieben, dem sie Machtmissbrauch und Korruption vorwirft. Als das Parlament auch nach den Nachwahlen immer noch nicht zusammentreten konnte, rief der thailändische König Bhumibol Adulyadej die drei höchsten Gerichte des Landes auf, gemeinsam einen Weg aus der Krise zu suchen.