Misshandlungen

Neue Vorwürfe gegen Rumsfeld

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld soll US-Medienberichten zufolge persönlich die Misshandlung von Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantánamo genehmigt haben. Dies gehe aus einem jüngst veröffentlichten Untersuchungsbericht der US-Armee hervor, berichtete die Zeitung "Boston Globe". Das Blatt bezog sich auch auf das Online-Magazin "Salon.com", das zuerst über das brisante Papier berichtet habe.

Rumsfeld hat laut den Darstellungen 2002 ein Mal wöchentlich mit Generalmajor Geoffrey Miller in Guantánomo über die Verhöre des Häftlings Mohammed al-Kahtani gesprochen. Der aus Saudi-Arabien stammende Häftling sei mit Schlafentzug und dem Verbot, zur Toilette zu gehen, gequält worden. Zudem wurde der Muslim dem Bericht zufolge 54 Tage lang gezwungen, sich nackt von einer Frau verhören zu lassen. Al-Kahtani ist nach US-Darstellung ein gefährliches Mitglied der Terrororganisation El Kaida.

Der derzeit in den USA heftig umstrittene US-Verteidigungsminister habe zwar die Verhörmethoden nicht im einzelnen angeordnet, allerdings habe er Taktiken genehmigt, die auch Misshandlungen einschlossen hätten, heißt es laut der Zeitung in dem Armeebericht. Ein anderer Militärbericht vom Sommer 2005 hatte die Verhörmethoden in Guantánamo als offensichtliche Misshandlungen, nicht aber als Folter beschrieben. Verantwortlich für diese Taktiken seien Vorgaben des US-Verteidigungsministeriums gewesen, die im Dezember 2002 erlassen, einen Monat später aber wieder zurückgezogen waren.

Pentagon weist Vorwürfe zurück
Ein Sprecher des Pentagons wies die jüngsten Vorwürfe zurück. In einer E-Mail-Stellungnahme an salon.com habe er betont, Kahtani sei eine besonders wertvolle Quelle gewesen. Das Pentagon habe "keine Politik gehabt, die Misshandlungen geduldet oder dazu ermutigt habe".

Bush hält zu Rumsfeld
Die Menschenrechtsbewegung "Human Rights Watch" forderte am Freitag eine staatsanwaltliche Sonderermittlung gegen Rumsfeld, da die Misshandlungen in Guantánamo wegen ihres Umfangs die Qualität von Folter hätten. Der nun veröffentlichte Militärbericht lege nahe, dass Rumsfeld sehr wohl über die Details der Misshandlungen informiert gewesen sei. US-Präsident George W. Bush hatte am Freitag Rumsfeld gegen Rücktrittsforderungen von hochrangigen Ex-Militärs verteidigt. Rumsfeld habe seine volle Unterstützung und genieße seine tiefste Wertschätzung, betonte Bush. Rumsfeld leiste in einer sehr herausfordernden Zeit eine sehr gute Arbeit, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, am Donnerstag in Washington.

Aufforderung zum Rücktritt
Ex-General John Batiste und drei weitere hochrangige Ex-Militärs hatten zuvor Rumsfeld zum Rücktritt aufgefordert. Im Pentagon sei ein neuer Anfang notwendig, sagte Batiste dem US-Nachrichtensender CNN. Batiste hatte 2004 und 2005 die 1. Infanterie-Division der US-Armee im Irak kommandiert. Der General schlug nach einem Bericht der "Washington Post" eine Beförderung und Rückkehr in den Irak als zweitranghöchster US-Militär aus, weil er nicht länger unter Rumsfeld dienen wollte.

Rumsfeld hatte im Zusammenhang mit dem Folter- und Misshandlungsskandal im US-Militärgefängnis von Abu Ghoreib zwei Mal seinen Rücktritt angeboten. Bush hatte dies aber ablehnt.