Wo bleibt der Plan C?
Spitäler: Alle Parteien haben ihr Gesicht verloren
Sie waren vehement gegen das Leitspital in Stainach, den nun vorliegenden Plan B für den Bezirk Liezen lehnen sie aber auch ab. Was Neos, Grüne und KPÖ genau wollen, ist nicht klar. Auch die Rolle der SPÖ in dieser heiklen Causa ist wenig ruhmreich. Die Opposition ist – gemeinsam mit den Regierungsparteien FPÖ und ÖVP – mitverantwortlich für einen politischen Scherbenhaufen.
Leitspital Liezen. Leitspital Liezen. Leitspital Liezen. In der vergangenen Periode gab es kaum eine Landtagssitzung ohne dieses heiße Thema. Die Causa wird die Landespolitik wohl weiter verfolgen. Dabei sollte sich eigentlich keine Partei mehr groß zu Wort melden, denn ihr Gesicht haben alle verloren.
Bei der ÖVP ist das ja offensichtlich. Bis zum 24. November des Vorjahres war sie größte Befürworterin des Zentralspitals, als neuer Juniorpartner fügt sie sich ganz dem Wunsch der FPÖ. Man akzeptiere demokratische Mehrheiten, so der schwarze Stehsatz.
Aussee als „besseres Altersheim“
Die FPÖ hat ihr Wahlversprechen, alle drei Standorte zu erhalten, zwar umgesetzt – aber zu welchem Preis? Bad Aussee wird ein „besseres Altersheim“, wie es in der Region heißt. Längst wird dagegen protestiert. Auch das Schladminger Spital wird deutlich verkleinert, der Groll in der Ski-Stadt wird nur mühsam unterdrückt. Einzig Rottenmann darf sich, trotz vieler offener Fragen rund um den geplanten Umbau, als Sieger fühlen.
Die SPÖ als größte Oppositionspartei übt die schärfste Kritik an den Spitalsplänen der Regierung. Dabei wissen die Sozialdemokraten auch nach fast zehn Jahren noch nicht, wie sie sich in der Leitspital-Frage genau positionieren sollen. Als Koalitionspartner der ÖVP trugen sie den Plan mit, kurz vor den Wahlen 2019 und 2024 gab es aber jeweils Absetzbewegungen. Aktuelles Motto: Auf die Pläne hindreschen, als ob man an der Vorgeschichte nicht mitgewirkt hätte.
KPÖ und Neos haben – ebenso wie die Grünen – im Fahrwasser der Freiheitlichen gegen das Leitspital gewettert. Gemeinsame Auftritte der vier Fraktionen im Ennstal würden manche Vertreter dieser Parteien nun wohl gerne aus den Bildarchiven löschen lassen. Dieser Tage kritisieren die Kommunisten und Pinken den Plan B. Einen Plan C legen sie keinen vor.
Das gilt mit Einschränkungen auch für die Grünen. Diese scheinen im Läuterungsprozess aber immerhin am weitesten zu sein. Die Präsentation der Spitalspläne am Montag kommentierten sie nur knapp damit, dass man die Regierung an den Ergebnissen messen werde. Fast schon wohltuend.
Kommen Sie gut durch den Freitag!
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