Das steckt dahinter

Israel erklärt Macron nun zur unerwünschten Person

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat neue außenpolitische Probleme.(Bild: AFP/LUDOVIC MARIN)

Israel hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur unerwünschten Person erklärt. Dies begründete Außenminister Gideon Sa’ar mit anti-israelischen Aktionen des Franzosen.

Auslöser ist unter anderem Macrons Vorstoß zur Anerkennung eines Palästinenser-Staats. Erst wenn Frankreich von diesem Schritt Abstand nehme, könne Macron wieder nach Israel kommen, erklärte das Außenministerium in Jerusalem am Donnerstag nach einem Gespräch von Saar mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot.

Rückendeckung für Macron aus Großbritannien und Kanada 
Macron hatte kürzlich angekündigt, während der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung Ende September einen Palästinenserstaat offiziell anzuerkennen. Neben Frankreich hatten auch weitere Staaten angekündigt, sich dem Vorstoß aus Paris anzuschließen, darunter Großbritannien und Kanada.

USA kritisieren angekündigte Anerkennung Palästinas scharf
Von Israel und den USA wird der Vorstoß Frankreichs und weiterer Staaten allerdings scharf kritisiert. US-Außenminister Marco Rubio sprach zuletzt von einer „rücksichtslosen Entscheidung, die nur der Hamas-Propaganda dient“, der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu verurteilte den angekündigten Schritt als eine „Belohnung für Terror“.

Im Vorjahr hatten bereits mehrere EU-Staaten Palästina anerkannt, darunter Spanien, Irland und Slowenien. Die palästinensische Außenministerin Varsen Aghabekian Shahin äußerte kürzlich die Erwartung, dass sich die Zahl der Anerkennungen ihres Staates bis nach der UNO-Generalversammlung Ende September von derzeit 149 auf 160 erhöhen wird. Die Vereinten Nationen haben derzeit 192 Mitglieder.

Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas und ihre Verbündeten hatten Israel am 7. Oktober 2023 überfallen. Bei dem Großangriff wurden nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen getötet. 251 Menschen wurden als Geiseln in den Küstenstreifen verschleppt. Noch immer werden 47 Menschen von der Hamas in dem Küstenstreifen festgehalten, mutmaßlich 25 davon sind nach israelischen Angaben tot.

Als Reaktion auf den Hamas-Überfall geht Israel massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben der Hamas-Behörden, die nicht unabhängig überprüft werden können, bisher mehr als 64.000 Menschen getötet.