Budgetschmäh

Grüne hauen NEOS „Zukunftsquote“ um die Ohren

Die NEOS haben auf die „Zukunftsquote“ wohl vergessen.(Bild: Jöchl Martin)

In ihrer Rolle als Oppositionspartei haben die NEOS die zu geringe „Zukunftsquote“ der Regierungsbudgets kritisiert. Nun schlägt das Schicksal zurück. Die „Zukunftsquote“, die sich aus Investitionen in die Zukunft berechnet, ist aus dem aktuellen Budget gleich ganz gestrichen worden, wie der Grünen-Budgetsprecher Jakob Schwarz kritisiert.

„Das Sparpaket der Bundesregierung ist weder sozial verträglich noch zukunftsorientiert. Das müssen offensichtlich auch die NEOS einsehen. Denn sie verstecken nun ihre ,Zukunftsquote‘, die sie bisher bei jeder Budgetdebatte vor sich hergetragen haben. Nachdem die Zukunftsquote während der grünen Regierungsbeteiligung angestiegen ist, sinkt sie jetzt im Doppelbudget der Dreierkoalition ab“, so Schwarz zur „Krone“.

Die Grünen haben die „Zukunftsquote“ des schwarz-rote-pinken Budgets selbst errechnet. Das Ergebnis: Sie fällt sowohl in der engen als auch in der weiten Berechnungsvariante ab. In der weiten Variante kommt es 2025 zu einer leichten Steigerung von 20,8 auf 21,2 Prozent. Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die großen Einsparungen beim Klimaschutz erst 2026 schlagend werden. Mit den starken Einschnitten beim Klimaschutz 2026 sinkt die Quote (20,5) unter das Niveau von 2024.

Der Grünen-Budgetsprecher Schwarz(Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Topf)

NEOS ließen „Zukunftsquote“ unter den Tisch fallen
Nachtrauern tun die Grünen der „Zukunftsquote“ aber nicht. Sie sei ein „verkürzender und irreführender Versuch“, die Zukunftsorientierung eines Budgets durch eine einzige Zahl darzustellen – „insofern ist ihr Ende kein großer Verlust“. In der vorigen Periode hätten die NEOS noch beantragt, ihre „Zukunftsquote“ gesetzlich im Haushaltsrecht zu verankern, deshalb verwundere ihn ihr plötzliches Verschwinden dennoch, so Schwarz.