Zu Gast bei Stelzer

Finanzminister verspricht Millionen für Gemeinden

Landeshauptmann Thomas Stelzer empfing Finanzminister Markus Marterbauer am Freitag in seinem Büro im Linzer Landhaus. (Bild: Peter C. Mayr)

Kam Finanzminister Markus Marterbauer nach Linz, um auch hier den Sparstift anzusetzen? Der SPÖ-Politiker stattete im Landhaus seinen Antrittsbesuch bei Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP) ab. Der hatte zuletzt eine Schuldenbremse im Bund gefordert. Was die beiden Politiker hinter verschlossenen Türen besprachen – die „Krone“ weiß es. 

Wichtig ist zwischen Politikern ja immer auch die Sympathie – und die hat laut Landeshauptmann Thomas Stelzer gestimmt. Marterbauer lebte mit seinen Eltern in Laakirchen im Bezirk Gmunden, ist also ebenso ein Oberösterreicher. Beim Gespräch hinter verschlossenen Türen, das um 10 Uhr begann, ging es dann aber um harte Fakten – und um die Finanzen der Republik. 

Stelzer sagte im Telefonat mit der „Krone“: „Markus Marterbauer hat einen sehr konkreten Blick auf die aktuelle finanzielle Lage, auch in den Bundesländern und Gemeinden. Und er hat keine vorgefertigte Meinung.“ Heißt: Der SPÖ-Spitzenpolitiker mit Wurzeln in der Arbeiterkammer weiß, wo der Schuh drückt. Stelzer: „Beide wissen wir, dass in der angespannten Lage derzeit einfach zu wenig Geld da ist.“

Finanzminister Marterbauer ist gebürtiger Oberösterreich, es war sozusagen ein Heimatbesuch bei LH Thomas Stelzer. (Bild: Peter C. Mayr)

149 Millionen Euro vom Bund an die Gemeinden in OÖ
Konkret sprachen der Landeschef mit Marterbauer über das 50-Millionen-Euro-Hilfspaket für die Gemeinden, das erst diese Woche fixiert wurde. „Der Finanzminister hat mir auch gesagt, dass das angekündigte Kommunale Investitionsprogramm des Bundes an die Gemeinden nicht angegriffen wird“, so Stelzer. Konkret sollen nach den 50 Millionen Euro in diesem Jahr noch einmal 28 Millionen Euro verteilt werden. 2026 sind es 35 Millionen Euro, 2027 dann 51 Millionen und für 2028 sind 33 Millionen Euro für Oberösterreichs Gemeinden vorgesehen. „Das Geld wird vom Finanzministerium direkt an die Gemeinden überwiesen“, erklärt Stelzer diese Direktzahlung. 

Wir können die aktuellen Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen – dafür müssen wir an einem Strang ziehen und zwar in eine Richtung.

Thomas Stelzer und Markus Marterbauer nach ihrem Treffen in Linz

Stelzer zur „Krone“: „Damit zeigen wir, dass wir die Gemeinden nicht hängen lassen – wenngleich natürlich klar ist, dass es langfristig eine Änderung der Finanz-Strukturen braucht, sprich des Finanzausgleiches. Aber das schaffen wir nur gemeinsam mit der Bundesregierung.“