Ukraine-Insider:

Selenskyj könnte noch neuer Wahlen anstreben

Wolodymyr Selenskyj könnte bald Wahlen abhalten, glauben Insider.(Bild: APA/ASSOCIATED PRESS)

Obwohl vieles dagegenspricht, könnte noch in diesem Jahr in der Ukraine gewählt werden. Mehrere Insider geben der britischen BBC gegenüber an, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Wahl heuer anstreben könnte. Sie sagen, es gibt gute Gründe dafür.

Eigentlich hätten bereits im vergangenen Jahr die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine stattfinden sollen, doch sie wurden wegen des russischen Angriffskriegs ausgesetzt. Jetzt berichtet die britische BBC, dass ein Wahltermin im Sommer möglich wäre. Die Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand im Krieg gegen Russland unterstreichen diese Vermutungen. 

Selenskyj könnte hohe Beliebtheitswerte ausnutzen
Doch was spricht für die Wahl in der Ukraine? Nach Selenskyjs Besuch in den USA stiegen die Beliebtheitswerte des ukrainischen Präsidenten im eigenen Land an. In den Vereinigten Staaten war Selenskyj von US-Präsident Donald Trump und seinem Vize J.D. Vance beschimpft worden.

Selenskyj könnte glauben, dass er jetzt die besten Chancen darauf habe, erneut gewählt zu werden, meinen Diplomaten BBC gegenüber. Außerdem vermeidet der Präsident mit einer baldigen Wahl, dass sich noch politische Spannungen auftun, die seine Beliebtheit wieder verringern könnten.

Wolodymyr Selenskyj bei seinem Treffen mit Donald Trump im Weißen Haus.(Bild: AP/SAUL LOEB)

Wahl würde Position gegenüber Russland stärken
Eine Wiederwahl als Präsident würde auch Selenskyjs Position in den Friedensverhandlungen mit Russland stärken. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte vor einigen Tagen vorgeschlagen, dass die Vereinten Nationen die Ukraine übernehmen und eine „demokratische Präsidentschaftswahl“ organisieren sollen. Putin sieht die ukrainischen Behörden aktuell nicht als legitime Verhandlungspartner an, weil Selenskyj über das Ende seiner Amtszeit – Mai 2024 – hinaus an der Macht geblieben ist.

Trump-Sondergesandter: „Es wird Wahlen geben“
Auch aus den USA kommen Signale, die für eine Wahl in der Ukraine sprechen. Steve Witkoff, Sondergesandter von Präsident Trump, sagt in einem Podcast: „Sie haben zugestimmt. Es wird Wahlen in der Ukraine geben.“ Selenskyj könnte den Druck vonseiten der USA als Vorwand nutzen, heißt es im BBC-Artikel. Er könnte erklären, er habe keine andere Möglichkeit gehabt, als die Wahl abzuhalten. 

Starke Gegenstimmen
Es gibt aber auch Gegenstimmen, die versichern, dass es in nächster Zeit keine Wahlen geben wird. Der Rivale von Selenskyj, Valerii Zaluzhnyi, sagt etwa: „Solange der Krieg andauert, müssen wir alle daran arbeiten, das Land zu retten und nicht an Wahlen denken.“

Der Leiter der zentralen Wahlkommission der Ukraine, Oleh Didenko, erklärt, dass erst das Gesetz geändert werden müsste, bevor der Urnengang stattfinden könnte. Nach aktuellen Bestimmungen müsse die Präsidentschaftswahl innerhalb von 90 Tagen nach Aufhebung des Kriegsgesetzes abgehalten werden, sagt Didenko. Wegen des Kriegs sei das allerdings zeitlich nur schwer möglich.

Das ukrainische Kriegsrecht muss unabhängig von Wahlen im Mai erneuert werden. Selenskyj könnte dies nutzen, um anzukündigen, dass das Kriegsrecht aufgehoben werde und im Sommer Wahlen seien, heißt es in dem BBC-Bericht.