Rüstungsabkommen für Russland nicht mehr bindend

Russland sieht sich Außenminister Sergej Lawrow zufolge nicht mehr an eine Stillhaltevereinbarung bezüglich eines Rüstungskontrollabkommens mit den USA gebunden. Da die USA Kurz- und Mittelstreckenraketen stationierten, müsste sich Russland nicht mehr an den INF-Vertrag halten, sagte Lawrow in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur RIA.

„Heute ist klar, dass zum Beispiel unser Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen praktisch nicht mehr umsetzbar ist und aufgegeben werden muss. Die USA haben die Warnungen Russlands und Chinas arrogant ignoriert und sind in der Praxis dazu übergegangen, Waffen dieser Klasse in verschiedenen Regionen der Welt zu stationieren“, sagte der russische Außenminister.

Vertrag zwischen USA und Sowjetunion
Der INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde Ende 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen. Er sieht die Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kurzer und mittlerer Reichweite vor.

Auf Schiffen und Flugzeugen basierte Systeme sowie landgestützte atomare Kurzstreckensysteme mit einer Reichweite unter 500 Kilometern sind nicht im INF-Vertrag erfasst.

Die USA hatten sich 2019 aus dem Vertrag zurückgezogen. Russland hat seitdem erklärt, dass es solche Waffen nicht einsetzen wird, solange die USA dies nicht tun.