Grenze zu OÖ

Bayern schicken jeden zweiten Migranten zurück

„Zurück!“ – die Bayern lassen nicht jeden Flüchtling ins Land, der es bis zur Grenze schafft. Alleine in Oberösterreich wird beinahe jeder zweite festgestellte illegale Migrationsversuch gestoppt und die Personen ins Inn- und Mühlviertel zurückgeschickt. Migranten, die von Tschechien kommen, dürfen dagegen öfter bleiben.

Die Kontrollen der bayrischen Polizei an der Grenze zu Oberösterreich und Tschechien bleiben aufrecht. Und die Deutschen machen auch bei Zurückweisungen ernst. Mehr als die Hälfte der Versuche, illegal über die Grenze zu kommen, enden damit, dass die Bayern die Migranten und Flüchtlinge wieder nach Oberösterreich zurückschicken. Konkret wurden heuer – die Statistik der Bundespolizei kennt die Zahlen bis Ende August – 698 Fremde von den Bayern gar nicht erst ins Land gelassen, bei insgesamt 1703 illegalen Übertritten. Im Vergleichszeitraum zum Vorjahr zeigt sich, dass die Flüchtlingsströme zurückgehen oder die Maßnahmen an den EU-Außengrenzen doch greifen. Denn von Jänner bis August 2023 waren an der Grenze von Oberösterreich zu Bayern noch 3439 illegale Migranten angehalten und 1234 von ihnen wieder ins Inn- oder Mühlviertel zurückgeschickt worden. Im Vorjahr wurde also gut jeder dritte Flüchtling abgewiesen.

„Wartezimmer Oberösterreich“
Die zurückgeschickten Migranten werden von den Behörden in Oberösterreich übernommen und so behandelt, als hätten sie bei uns um Asyl angesucht. Festgehalten dürfen die Personen aber nicht werden. „Oberösterreich darf nicht der Warteraum für an der bayrischen Grenze zurückgewiesene Migranten werden“, sagt der Landesgeschäftsführer der Landes-ÖVP, Florian Hiegelsberger. Denn die meisten zurückgewiesenen Personen haben nicht Oberösterreich als Zielland, sondern Deutschland.

Kaum Rückweisungen nach Tschechien
Interessant sind die Zahlen der Aufgriffe der bayrischen Behörden an der Grenze zu Tschechien. Hier stellten bayrische Polizisten heuer 110 illegale Übertritte fest und überstellten nur zehn Flüchtlinge zurück. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren gar nur 82 illegale Migranten von Tschechien her aufgehalten – und kein einziger zurückgeschickt – worden.