Skurriler Polit-Wirbel

SPÖ ortet „Abhörschutz“ an Tür des FPÖ-Landesrats

Niederösterreich
21.06.2024 06:00

Sicher ist sicher, das gilt offenbar insbesondere im St. Pöltner Regierungsviertel. Wie Fotos belegen, ließ der freiheitliche Sicherheitslandesrat Christoph Luisser seine Bürotür extra mit einer Holzleiste verstärken. Die SPÖ meint, als „Abhörschutz“, und will die Notwendigkeit und die Kosten der Maßnahme per Anfrage klären. Der FPÖ dürfte es indes eher um die „Luftzirkulation“ gehen ...

Gelder aus dem umstrittenen Corona-Fonds und die Vorgehensweise bei den Bezahlkarten für Niederösterreichs Asylwerber. Über beide Themen wurde im Büro des freiheitlichen Asyl-Landesrats Christoph Luisser zuletzt sicher des Öfteren vertraulich gesprochen. Inhalte ebensolcher vertraulicher Gespräche sollen im Landhaus auch weiterhin vertraulich bleiben, ehe die Öffentlichkeit davon erfährt. Gewährleistet wird das künftig auch durch eine Holzleiste, die die Tür des Landesrats neuerdings ziert und verstärkt. Der SPÖ dürfte das neue Element auf der Bürotür im Landhaus jedenfalls rasch aufgefallen sein. Und die Sozialdemokraten meinen darin einen Schallschutz zu erkennen.

SPÖ fragt wegen „Gefährdungslagen“ an
„In Zeiten zunehmender Sicherheitsanforderungen sind kontinuierliche Anpassungen und Verbesserungen an bestehenden Maßnahmen unabdingbar. Insbesondere Regierungsbüros, die oft sensible und sicherheitsrelevante Informationen handhaben, stehen dabei im Fokus. Dem Vernehmen nach wurden in Ihrem Regierungsbüro gesonderte Sicherheitsvorkehrungen getroffen, welche die Frage aufwerfen, ob Ihnen Informationen über spezifische Bedrohungen oder Gefährdungslagen vorliegen, welche diese Zusatzmaßnahmen erfordern“, heißt es in einer Anfrage der SPÖ, die in der Landtagssitzung am Donnerstag eingebracht wurde und der „Krone“ vorliegt.

Die Sozialdemokraten fordern „transparente Informationen über den Umfang und die Notwendigkeit dieser Vorkehrungen“, um zu verstehen, „welche Gefahrenpotenziale aktuell bestehen und ob diese Maßnahmen proportional und gerechtfertigt sind“. Daher wolle man die Hintergründe dieser zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen eingehend beleuchten und stellt Fragen wie: „Liegen konkrete Bedrohungslagen oder Gefährdungsanalysen vor, die diese Schritte rechtfertigen?“ Sechs Wochen haben Luisser und Co. nun Zeit, Fragen wie diese zu beantworten.

FPÖ kontert: „30-Euro-Holzleiste“
Der „Krone“ hat man im Büro des Sicherheitslandesrats dafür jetzt schon geantwortet. Aus dem Büro heißt es dazu auf Anfrage: „Die SPÖ-Agenten sind hier wahrlich etwas Großem auf der Spur. Nämlich einer 30-Euro-Holzleiste, die die Luftzirkulation eindämmen soll. Wenn das die Themen von Sven und seinen Detektiven sind, erklärt das den traurigen Zustand der SPÖ Niederösterreich“, kontert man in Anspielung auf den roten Landeschef Sven Hergovich.

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